Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. – Bitte.
16.32
Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Sache selbst ist heute, glaube ich, alles Wichtige gesagt. Ich werde daher diese Gelegenheit dazu nutzen, ein paar Worte in eigener Sache zu sagen.
Seit ich hier angelobt worden bin – das war im Jänner 1987 –, sind 20 Jahre vergangen. Es besteht jetzt eine neue Regierung auf breiter Basis, und ich denke, das ist ein guter Moment, eine gute Gelegenheit, persönlich von diesem Haus Abschied zu nehmen und Platz für Jüngere zu machen. Ich tue das auf der einen Seite – nach 20 Jahren – natürlich mit einer gewissen Wehmut, auf der anderen Seite aber durchaus auch in dem Bewusstsein, dass das kein Abschied aus der Politik ist, sondern einfach aus diesem Haus.
Ich möchte diese Gelegenheit dazu nutzen, ein paar Worte der Rückschau zu sprechen: Ich bin in dieses Haus gekommen, und mein erster Schwerpunkt war die Umweltpolitik – das war die erste Legislaturperiode, in der die Grünen im Haus waren, und eigentlich waren wir der Ansicht, dass wir die Grünen sind, und wir haben damals die Umweltgesetze gemacht.
Ich hatte dann Gelegenheit, ein Verkehrskonzept für die ÖVP zu erstellen und es wurden später vor allem die Sozialpolitik auf der einen Seite und die Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf der anderen Seite meine persönlichen Schwerpunkte. Und wenn ich so zurückdenke, muss ich sagen: Es hat daher sehr, sehr viele sehr schöne Momente hier gegeben.
Für mich war es in der Politik immer das Wichtigste, dass die Menschen Arbeit haben, vor allem, dass die Schulabgänger einen Arbeitsplatz finden. Ich habe daher auch sehr viel Zeit und Energie darauf verwendet: Wir haben auch in diesem Haus in diesem Zusammenhang viel beschlossen, begonnen mit einem Start-Job-Programm über die Ausweitung der Lehrberufe bis zur Lehrlingsprämie, et cetera.
Aber auch die Altersteilzeit ist nicht nur über meinen Schreibtisch gegangen, sondern sie ist auf meinem Schreibtisch entstanden, verschiedene andere Dinge auch – bis hin zur Abfertigung.
Rückblickend gesehen war das für mich eine enorm schöne und fruchtbare Zeit, weil ich die Gelegenheit hatte, mitzuerleben, wie aus einer Idee etwas werden kann, dass man Ideen verwirklichen oder zumindest dazu beitragen kann.
Von besonderem Interesse war natürlich die Zeit – es war fast ein Jahrzehnt –, die ich als Verteidigungsminister verbracht habe. Mir war es ein Anliegen, nicht nur für die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen, sondern möglichst vorausschauend Sicherheitsfragen zu beantworten. Das hat letztendlich dazu geführt, dass wir im Bereich Beschaffung einiges erreichen konnten.
Ende der achtziger Jahre hatte Österreich keine einzige Lenkwaffe und das Bundesheer war wahrscheinlich die einzige Armee der Welt, die derartige Geräte nicht besessen hat – de facto unfähig, einem Gegner auch etwas entgegenzusetzen –, und es ist dann auf diesem Gebiet einiges geschehen.
Es hat viele neue Einsätze gegeben an der ehemaligen jugoslawischen Grenze, in Bosnien, im Kosovo, in Albanien, um nur die wichtigsten zu nennen. Österreich ist der NATO-„Partnerschaft für den Frieden“ beigetreten und Beobachter bei der WEU geworden. Ich habe die Zentraleuropäische Kooperation ins Leben gerufen und intern die
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