Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll15. Sitzung / Seite 5

Antrag 156/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend die Nutzung von Lärmschutzwänden zur Stromerzeugung mittels Photovoltaik;

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Antrag 121/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinfachung der Betriebsanlagen- und sonstiger Genehmigungsverfahren von Schutzhütten;

Wissenschaftsausschuss:

Antrag 120/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 1998;

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Bericht des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahres­vorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommis­sion sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des deutschen, portugiesischen und des slowenischen Vorsitzes (III-37 d.B.);

Verkehrsausschuss:

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jah­resvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kom­mission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-38 d.B.).

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Donnerstag, den 29. März 2007, 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg einberufen werden.

Weiters gebe ich bekannt, dass der Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschus­ses zum Thema Südtirol 5 Minuten nach Schluss dieser Sitzung im Lokal V und der Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses zum Thema Entwicklungszusam­menarbeit 10 Minuten nach Schluss dieser Sitzung im Lokal VI ihre konstituierenden Sitzungen abhalten werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

23.34.27Schluss der Sitzung: 23.35 Uhr