Das Geld ist die eine gute Sache. Die Frage, wofür man es verwendet, ist eine andere wichtige Sache. Ich denke mir, dass der ganze Bereich der reproduktiven und sexuellen Gesundheit eine große Herausforderung für uns ist, weil die Frage einer gezielten Familienplanung und die Frage der Vermeidung von HIV/AIDS wahrscheinlich eine der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts schlechthin sind und sein werden. Das heißt also, es ist auch wirklich politische Einmischung in die Verwendung der Gelder notwendig, denn die Weltbank zum Beispiel hat gerade diese eine Schiene, wo sie sexuelle und reproduktive Gesundheit fördert, gestrichen. Das ist sehr bedauerlich. Da wirklich Aufklärung zu betreiben, Kondome zu verwenden, Frauen zu empowern, Bildung anzubieten sind wahrscheinlich die Rezepte schlechthin, mit denen das gut gelingen kann.
Wenn wir von HIV/AIDS reden, dann ist die Frage von Generika nicht weit. Das Zurverfügungstellen von leistbaren Medikamenten, gerade in Ländern der Dritten Welt, ist auch eine wichtige internationale Herausforderung, wo ich mir denke, dass wir als österreichische Politikerinnen und Politiker eine Linie vertreten sollen, bei der klar ist, dass die Gesundheit als Gut aller Menschen auf jeden Fall wichtiger ist als die Frage des Schutzes von Eigentumsrecht und Patentrechten.
Noch einen kurzen Gedanken zu einer mir persönlich sehr wichtigen Frage von reproduktiver und sexueller Gesundheit, nämlich der Frage von weiblicher Genitalverstümmelung, auch ein österreichisches wie internationales Thema, wo es viele Fortschritte gibt, die wirklich bemerkenswert sind. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir es schaffen, als Österreichische Plattform gegen weibliche Genitalverstümmelung gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium da auch etwas zu initiieren. Wir wissen aus einer Befragung des medizinischen Personals aus dem Jahre 2005, dass da ein großer Informationsbedarf besteht. Vielleicht können wir da gemeinsam helfen, Information zu geben, zu Courage aufzurufen, auch Ärzte und Ärztinnen, Hebammen und KinderärztInnen und GynäkologInnen zu empowern und damit zu helfen, vielen Mädchen hier und auch international diese furchtbare Menschenrechtsverletzung zu ersparen. Das ist wirklich sehr gut investiertes Geld. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.04
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Herr Abgeordneter Einwallner ist der nächste Redner. Ebenfalls 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
18.04
Abgeordneter Thomas Einwallner
(ÖVP): Sehr geehrter
Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Dieses
Budget ist Basis für eine gute Jugendpolitik in den nächsten
zwei Jahren, und das muss man hier einmal festhalten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Prähauser.)
Meine wenigen Damen und Herren von der grünen Fraktion hier: Beenden Sie Ihre Märchengeschichte von der Jugendlichkeit der Grünen! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
Warum? – Sie von den Grünen sind die einzige
Fraktion hier im Hohen Haus (Ruf bei der
ÖVP: Die alt ausschaut!), die keinen Abgeordneten unter 30 Jahren
stellt. Das ist die Wahrheit! (Beifall bei Abgeordneten der
ÖVP.) Ich schließe daraus, dass Sie den Jugendlichen am
wenigsten zutrauen, meine Damen und Herren von den Grünen –
denn sonst hätten Sie welche hier sitzen! (Zwischenruf der Abg. Mag. Stoisits
sowie Gegenrufe bei der ÖVP.)
Aber ich weiß, dass Jugendlichkeit nicht nur mit jung im Alter zu tun hat, sondern auch mit jung im Denken. (Abg. Mag. Stoisits: Das ist der Punkt!) Aber auch das vermisse
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