Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 95

recherchiert, Franz!) Wir werden sehen, ob sich das vielleicht auch künftig wiederholen lässt.

Zuletzt – da ich beim vorigen Tagesordnungspunkt nicht auf der Rednerliste gestanden bin – habe ich noch eine Bitte, Herr Bundesminister. Wenn es um Fragen der medi­zinischen Fakultäten in den Universitäten geht, haben wir, glaube ich, ein Defizit, das größer wird, nämlich das Defizit, dass wir immer weniger Ausbildungsmöglichkeiten für Fachärzte der Arbeitsmedizin in Österreich haben; außer auf der Wiener Med-Uni gibt es diese sonst nirgends. Daher die Bitte, einmal einen Blick, wenn es von Ihrer Seite irgendwie geht, auch darauf zu werfen. Ich denke, gerade im arbeitsmedizinischen Be­reich haben wir große Aufgabenstellungen, und die können auch nur mit bestens aus­gebildeten Fachärzten behoben werden. – In diesem Sinne: Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.23

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald ist als Nächster zu Wort gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Herr Kollege.

 

14.23.14

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­schätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich fasse mich kurz und sage: Kollege Riepl hat zur Kritik meines Kollegen Zinggl an dem Gesetz gemeint, dass es schon öfter vorgekommen beziehungsweise nichts Neues sei, wenn Gesetze nachträglich korrigiert werden. Dem kann ich nur zustimmen. Es ist schon Routine geworden, dass Gesetze nachträglich korrigiert werden müssen. Das könnte man vielleicht verhindern, wenn man den allgemeinen Anforderungen der Klarheit und der Nachvollziehbarkeit schon im Vorfeld Rechnung tragen könnte.

Kurzum gesagt: Ich verstehe die Fachhochschulen schon. Sie haben sich letztlich be­klagt, dass trotz zügigen Ausbaus, trotz zunehmender Studierendenzahlen die Budgets sozusagen nicht mitgewandert sind auf diesem Höhenflug. Daher war natürlich der Wunsch, zu sparen, wo es nur geht, groß. Man darf nicht vergessen, durch dieses Gesetz ersparen sie sich Dienstgeberbeiträge, was sich die Universität teilweise nicht leisten kann, weshalb sie sich solche Bedingungen einer Studienplatzfinanzierung wie bei Fachhochschulen ja nur wünschen könnte. Aber Sie werden sehen, wir überlegen uns schon gut, was wir bei der Abstimmung tun. (Abg. Dr. Brinek: Ja, überlegen Sie!) Keine Sorge, nur ein bisserl Geduld, es wird ja gleich abgestimmt.

Jetzt zum weiteren Teil, zur ÖH: Ich finde es ausgezeichnet, dass es so gekommen ist, und ich gratuliere der Gruppe der an den Fachhochschulen engagierten Studierenden sehr, aber auch der ÖH, dass sie sich zu dem gemeinsamen Schritt entschlossen haben. Bis jetzt waren sie an den Fachhochschulen mehr oder weniger private Ver­einigungen, die ihr Geld in Einzelfällen dann bekommen haben, wenn sie die Auflage erfüllt haben, gerade nicht in diese ÖH zu gehen und sich sozusagen politisch absti­nent, neutral oder als Zwitterwesen zu verhalten. Dass das jetzt wegfällt und neue und bessere Arbeitsbedingungen stattfinden, ist gut.

Deshalb verstehe ich auch die Bemerkungen der FPÖ überhaupt nicht, wenn man der ÖH unterstellt, politisch missliebige Veranstaltungen mit den Geldern zu organisieren. Da muss man schon fragen: Bestimmt die FPÖ oder der RFS darüber, was „missliebig“ ist oder nicht? (Zwischenruf des Abg. Kickl.) Und wenn dann der Vorredner der FPÖ auch noch sagt: Als FPÖ-Mandatar wird man in Schrecken versetzt!, muss ich sagen: Ich habe immer geglaubt, Wotans Jünger sind etwas unerschrockener und mutiger und lassen sich nicht so schnell in Schrecken versetzen. – Ich kann mich aber irren. (Zwi­schenruf der Abg. Dr. Brinek.)