Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 128

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waren damals immer dagegen. Die Folge war natürlich, dass die Kaufkraft vor allem der älteren Generation dadurch sehr stark gesunken ist.

Als Seniorensprecher der SPÖ ist es für mich natürlich ein besonderes Anliegen, dass gerade jene Menschen, die unser Österreich, unsere Heimat nach dem Zweiten Welt­krieg unter großen Entbehrungen und vielen, vielen Belastungen aufgebaut haben, auch am derzeitigen Wirtschaftsaufschwung ihren gerechten Anteil bekommen. Und der Umstand, dass diese Regierung mit den Seniorenvertretern über die Pensionser­höhungen Verhandlungen führt, zeigt deutlich, dass diese Regierung die Anliegen der älteren Generation wirklich sehr, sehr ernst nimmt.

In einer heutigen Presseaussendung von Karl Blecha liest man über diese Pensions­verhandlungen – ich zitiere –: „Blecha lobt das sehr gute Klima.“ – Weiters heißt es in dieser Aussendung:

„Der PVÖ-Präsident hält es jedenfalls für ,ein Novum, das man nicht hoch genug ein­schätzen kann‘, dass die Regierung erstmals seit sieben Jahren wieder mit den Senio­renvertretern über die Pensionsanpassung verhandelt.“ (Abgeordnete der SPÖ bli­cken – die vom Redner zitierten Ausführungen durch ein Nicken bekräftigend – in Rich­tung ÖVP.)

Und das zeigt den Unterschied zu den Vorgängerregierungen: dass diese nicht nur po­pulistisch gearbeitet haben, sondern dann noch drübergefahren sind – und wir wirklich mit den Menschen auch verhandeln und diskutieren.

Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass die erst jüngst begonnenen Verhandlungen auch zu einem guten Ergebnis für unsere ältere Generation führen werden. Bundesminister Buchinger hat stets und auch heute erklärt, dass er für die kleineren und mittleren Pensionen eine höhere Anpassung, über die von der Pensionskommission festgeleg­ten 1,7 Prozent hinaus, will. Er weiß natürlich ganz genau, ebenso wie unser Bundes­kanzler, dass Bezieher von kleinen Pensionen sowie Bezieher von mittleren Pensionen von den Preissteigerungen vor allem hinsichtlich Wohnen und Grundnahrungsmittel besonders stark betroffen sind. Daher haben sich diese Menschen eine stärkere Pen­sionserhöhung nicht nur verdient, sondern brauchen diese dringend.

Diese Regierung wird diese stärkere Pensionserhöhung auch beschließen, und diese Menschen werden ihren entsprechenden Anteil zum Wohle ihres weiteren Lebens, ihrer weiteren Existenz bekommen. (Beifall bei der SPÖ.)

15.52


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Aubauer mit 9 Minuten Redezeit. – Bitte, Frau Abgeord­nete.

 


15.52.28

Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Klubobmann Strache, wenn ich Ihnen so zuhöre, dann frage ich mich schon: Von welchem Land sprechen Sie? (Abg. Strache: Von Österreich! – Sie leben ja in Hietzing!) Reden Sie von unserem Österreich? (Abg. Strache: Sie le­ben in Hietzing und kriegen von Armut gar nichts mit! Das ist wahrscheinlich der Hinter­grund! Sie wissen gar nicht, was Armut bedeutet!)

Wahr ist: Unser Land ist nicht nur sehr schön und lebenswert, es steht auch wirtschaft­lich sehr gut da. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: In Döbling und Hietzing kriegt man von Armut nichts mit!)

Bleiben wir bei den Fakten (Abg. Dr. Haimbuchner: Wo wohnen Sie? Wohnen Sie in Hietzing – oder in Favoriten oder in Ottakring?): Die OECD bescheinigt Österreich


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