sen der Arbeitswelt anzupassen, sondern umgekehrt: Wirtschaft und Unternehmen sind da in die Pflicht zu nehmen, zum Beispiel durch familienfreundlichere Arbeitszeiten und durch eine Erleichterung des Wiedereinstiegs in den Beruf.
Familien- und Kinderfreundlichkeit rechnen sich! Dort, wo auf Lebens- und Familienwelt Rücksicht genommen wird, wächst die Loyalität, steigt die Motivation und sinken die Abwesenheitszeiten; dies bringt auch einen Wettbewerbsvorsprung mit sich. Dadurch entsteht meiner Meinung nach für beide Seiten eine Win-Win-Situation.
Seit 2007 ist in der „Familie und Beruf Management GmbH“ unter der Federführung der Frau Bundesministerin einiges weitergegangen. Ich erwähne nur Folgendes: Die Zusammenarbeit mit dem Ressort wurde intensiviert, und im Bereich des staatlichen Gütesiegels für Unternehmungen und Gemeinden wurden Neuerungen eingeführt, zum Beispiel auch das Audit „familienfreundliche Gemeinde“.
Mittelfristig ist es sicher zu überlegen, die „Familie und Beruf Management GmbH“ wieder in das Ministerium zurückzuführen. Dazu hat auch die Frau Bundesministerin schon entsprechende Anregungen gegeben. Aber dazu möchte ich auch anführen: Pacta sunt servanda!
Ich fasse zusammen: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für uns von der ÖVP wichtig. Basierend auf Wahlfreiheit ist dort zu unterstützen und zu helfen, wo es sinnvoll und notwendig ist, und dabei auch immer das Kindeswohl im Auge zu behalten. Wenn es uns gelingt, begleitend zu den entsprechenden Rahmenbedingungen auch die Wirtschaft vermehrt ins Boot zu holen, werden wir dieses zentrale Anliegen auch umsetzen.
Mit der vorliegenden Regierungsnovelle geben wir die Kompetenzen wieder dorthin zurück, wohin sie gehören, nämlich in das Familienministerium. Ich darf Sie daher um Ihre Zustimmung zu diesem Formalakt ersuchen. (Beifall bei der ÖVP.)
19.05
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Kollegin.
19.05
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerin hat es gesagt: Die Kompetenzen sollen zurück in das Familienministerium kommen. – Da bin ich ganz Ihrer Meinung und darf sagen: Lösen wir diese Familien GmbH auf und geben wir die Kompetenzen einfach in das Familienministerium zurück!
Wenn wir uns die Geschichte dieser Familien GmbH anschauen, so können wir sehen, dass es eine äußerst unrühmliche Geschichte ist, denn – und wir haben das auch gestern im Ausschuss schon sehr lange diskutiert – da gab es einen Beschluss des Ministerrates, der durchgepeitscht wurde. Der Bundesrat hat versucht, dieses Gesetz aufzuhalten. Auch das ist nicht gelungen. Die damalige Regierung hat diese Sache einfach durchgepeitscht.
Genau daran liegt es, warum wir gegen dieses Gesetz stimmen und warum wir auch diesem Formalakt nicht zustimmen werden: Wir halten diese Familien GmbH schlicht und einfach für unnötig. Sie ist nur gegründet worden, um irgendwelche Funktionäre, die damals – im April 2006, als sie gegründet wurde – aller Voraussicht nach nie wieder in eine politische Funktion kommen würden, gut zu versorgen. Genau das ist es gewesen.
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