Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 123

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Dolinschek. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


15.13.14

Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Eine aktive Arbeitsmarktpolitik ist meiner Meinung nach ganz wichtig, weil sie sehr viele Bereiche abdeckt. Leuten, die arbeitslos werden, zu helfen, wieder einen Arbeitsplatz zu finden, das ist der eine Teil, aber der andere ist, dass man sozusagen auf Prävention anstatt auf Rehabilitation setzt, was, wie wir wissen, in vielen Bereichen wesentlich billiger ist. Das heißt, dass man auch im Vorhinein Schulungen anbietet, Geld in die Hand nimmt, in die Aus- und Weiterbildung der Leute investiert, um Vorsorge zu treffen, dass man erst gar nicht in die Arbeits­losigkeit abgleitet, denn dann ist es oft schon zu spät.

Die Erfolge der aktiven Arbeitsmarktpolitik in den vergangenen Jahren können sich sehen lassen. Im Vorjahr etwa hat man für 55 000 Menschen die Chancen auf einen Arbeitsplatz wesentlich verbessert. Man hat insgesamt 845 Millionen € in die Hand genommen, für die verschiedensten Bereiche wie etwa den Jugendbereich. Damit die jungen Menschen auch eine Ausbildung bekommen, hat man 1 000 S pro Lehrling und Jahr ausgesetzt. (Abg. Schopf: Falsch!) – Was war falsch? (Abg. Schopf: 1 000 S!) 1 000 €, richtig! Danke für den Zwischenruf, er war sehr konstruktiv! 1 000 € pro Lehrling und Jahr für Lehrlingsförderung. Außerdem wurde der „Blum-Bonus“ einge­führt: Pro zusätzlich aufgenommenen Lehrling gibt es 400 € im ersten Lehrjahr, 200 € im zweiten und 100 € im dritten Lehrjahr. Das hat schon einiges bewirkt.

Auch für die Wiedereinsteigerinnen wurde einiges getan, und das ist auch sehr wichtig, dass man für die Frauen Wesentliches dazu beiträgt, dass sie leichter nach einer Babypause wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können und den auch dann haben.

Es ist nur bedingt gelungen, Arbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen. Das ist aber nicht immer ganz einfach, wenn man einmal weit abdriftet. Deswegen ist es wichtig, dass man verstärkt auf Prävention setzt, wie ich vorhin schon gesagt habe, anstatt auf Rehabilitation, was im Großen und Ganzen auch wesentlich billiger kommt.

Man sollte sich in Zukunft in der aktiven Arbeitsmarktpolitik an den Ländern orientieren, die unter Umständen in diesem Bereich schon etwas weiter ist, wie etwa Dänemark, und den Arbeitnehmern eine zielgerichtete und langfristig ausgerichtete Umschulung schon beizeiten ermöglichen. Entsprechende Mittel dafür zur Verfügung zu stellen, so wie in der Vergangenheit, ist unbedingt notwendig.

Wir haben bei dem gegenwärtigen Wirtschaftswachstum eine große Chance, dass die Arbeitslosigkeit derart dezimiert wird, dass wir das Ziel einer Vollbeschäftigung erreichen. Daran müssen wir alle gemeinsam arbeiten, dass wir die Vollbeschäftigung in Österreich erreichen. Wir sind auf einem guten Weg dahin. (Beifall beim BZÖ.)

15.16


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Herr Bundesminister Dr. Barten­stein zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.

 


15.16.42

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Es ist richtig, wir wollen mit diesem Vorgang die Arbeitsmarktmittel, die das AMS im Jahr 2006 zur Verfügung hatte, auch für die nächsten Jahre fortschreiben, das heißt, gut 200 Mil­lionen €, die heuer draufgelegt werden konnten, auch in den nächsten Jahren drauf­legen. Das ist wichtig, weil alleine im Jahr 2006 rund 61 500 Österreicherinnen und


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