Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 130

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 


15.41.57

Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Staatssekretäre! Hohes Haus! Zunächst möchte ich mit einem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AMS beginnen. Sie haben in den letzten Jahren erfolgreiche Arbeit geleistet und das AMS zu einem flexiblen, dienstleistungsorientierten Unternehmen weiterentwickelt.

Die Zahl der unselbständig Beschäftigten beträgt 3,3 Millionen – das ist Rekord­beschäftigung! Die finanziellen Mittel für das AMS werden um 204 Millionen € erhöht, womit das Förderbudget für aktive Arbeitsmarktpolitik des AMS im Jahr 2006 845 Millionen € erreicht. – Das sind zirka 30 Prozent mehr Mittel und zirka 20 Prozent mehr Personen in Maßnahmen.

Diese aktive Arbeitsmarktpolitik ist neben anderen Komponenten verantwortlich für eine günstige Arbeitslosenquote im EU-Vergleich. Unser Ziel ist und heißt Vollbe­schäftigung! Wenn wir in Oberösterreich sozusagen am Dreier vorbeischrammen und dabei sind, den Zweier zu erreichen, dann gehen wir in Richtung Vollbeschäftigung. Kontinuierlich reduziert wurde in den letzten Jahren die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit. Auch da ist der Wert von 78 Tagen in Oberösterreich ein Spitzenwert, während Wien – wie im Übrigen bei anderen Daten auch – mit 151 Tagen doch noch sehr nachhinkt.

Die Langzeitarbeitslosigkeit ist ebenfalls kräftig zurückgegangen, und die Ent­scheidung, Herrn Blum zum Regierungsbeauftragten für Lehrlingsfragen zu machen, war eine goldrichtige. Der „Blum-Bonus“ ist ein Chancenbonus für unsere Jugend­lichen. 38 552 Personen – um 7,3 Prozent mehr – haben heuer mit einer Lehre begon­nen.

Im Rahmen des Jugendausbildungssicherungsgesetzes wurden ab Herbst 2005 8 000 Ausbildungsplätze zur Verfügung gestellt. Darin enthalten sind auch 1 000 überbetrieb­liche Ausbildungsplätze, wobei besonders erfreulich ist, dass zwei von drei Jugend­lichen innerhalb eines Jahres auf eine reguläre Lehrstelle wechseln konnten.

Die Qualifizierungsmaßnahmen wurden von Experten des AMS und den Sozial­part­nern nach Effizienz, Treffsicherheit und auf dem Arbeitsmarkt nachgefragten Qualifi­kationen beurteilt und in den AMS-Gremien einstimmig beschlossen.

Ich darf auch noch auf die Lehrlingsoffensive des öffentlichen Dienstes verweisen, und vergessen dürfen wir auch nicht die erfolgreichen Initiativen im Bereich der Qualifizierung für Pflegeberufe. Je größer das Bildungsniveau ist, desto geringer wird das Arbeitsplatzrisiko. Daher ist zum Beispiel vor allem auf die Personengruppe mit Pflichtschulabschluss unser Augenmerk zu richten.

Abschließend: Durch diese Entschließung wird, so glaube ich, auch in Zukunft eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik möglich sein. (Beifall bei der ÖVP.)

15.45


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet ist als Nächster Herr Abgeord­neter Lutz Weinzinger. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 


15.45.10

Abgeordneter Lutz Weinzinger (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben uns dazu durchgerungen, diesem Vorschlag zuzustimmen, obwohl wir über die Mängel im Zusammenhang mit diesem Sonderprogramm Bescheid


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