und Sperrabfälle beendet. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
23.50
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lentsch. Ebenfalls 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
23.50
Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Als Burgenländerin möchte ich mich dem Thema Schaumbildung auf der Raab zuwenden, etwas, was eigentlich durch alle Medien gegangen ist und wirklich nicht sehr appetitlich war. Das hat aber jedenfalls dazu geführt, dass man sich die Umweltsituation im Dreiländereck Ungarn-Burgenland-Steiermark sehr gut angesehen hat. Allein das war sehr wichtig und richtig, denn diese Region hat es wirklich verdient, dass wir ihr unsere Aufmerksamkeit schenken.
Aus dem Rechnungshofbericht geht hervor, dass die Umweltsituation in dieser Region im Großen und Ganzen in Ordnung ist und das sichtbare Problem, also der Schaum auf der Raab, Gott sei Dank nur ein Einzelfall ist. Maßnahmen wurden bereits eingeleitet; diese Verschmutzung wird es bald nicht mehr geben. Die verantwortliche Firma, deren Namen ich hier nicht nennen möchte, hat zugesagt, die Abwasserreinigung zu verbessern, und will dafür 900 000 € investieren. Auch das Land Steiermark wird mehr als eine Million € zuschießen. Also das Problem mit dem Schaum auf der Raab soll spätestens im Jahre 2008 erledigt sein.
Nun könnte man fragen, warum das so lange gedauert hat. Das lag sicherlich auch daran, dass eine Staatsgrenze zwischen Ursache und Auswirkung liegt. Und wir müssen ehrlich zugeben, dass wir es nicht gewohnt sind, dass Umweltstandards von Ungarn eingefordert werden, obwohl ungarische Ortschaften nach wie vor ihre Abwässer in die Raab einleiten. Das wurde durch die vorliegende Untersuchung sehr klar festgestellt. Aber grundsätzlich ist es sehr erfreulich, dass nun auch der Umweltgedanke in Ungarn eingekehrt ist. (Beifall bei der ÖVP.)
23.52
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Haimbuchner. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
23.53
Abgeordneter Mag. Dr. Manfred Haimbuchner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident Dr. Moser! Es ist schon sehr bezeichnend, dass zu später Stunde, wenn Journalisten hier nicht mehr anwesend sind, die Berichte des Rechnungshofes behandelt werden. Das ist eine Unsitte, die man möglichst schnell beenden sollte, denn es kann nicht sein, dass ein sehr wichtiges Organ der Legislative, nämlich der Rechnungshof, bei jeder Gelegenheit von jedem hier gelobt wird, und zwar zu Recht gelobt wird, weil wir tolle Berichte erhalten und sich die Beamten des Rechnungshofes sehr viel Mühe geben, sehr viel leisten, sehr viel arbeiten, hier dann aber diese Themen – wie jetzt genau – fünf Minuten vor zwölf behandelt werden! Das kann nicht die Regel sein, und wir hoffen, dass das in Zukunft anders ablaufen wird.
Herr Kollege Kogler hat es zuvor angesprochen, und zwar im Zusammenhang mit den Zuständen in den Vertretungsbehörden in Belgrad, Budapest und Buenos Aires, dass zu solchen Themen niemals die Frau Außenministerin hier erscheint. Die Frau Außenministerin ist nicht erschienen im Rechnungshofausschuss; die Frau Außenministerin ist nicht erschienen im Außenpolitischen Ausschuss. Wenn es unangenehm wird,
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