mal recht, ich habe offensichtlich wieder einmal den Nagel auf den Kopf getroffen. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ich bin ja froh, dass ich auch zur Ermunterung und Erheiterung beitrage, denn normalerweise schlafen Sie ohnehin alle schon ab Mitternacht, und dabei ist es erst zwei Minuten nach Mitternacht. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strache: Um diese Zeit werden alle wieder aufgeweckt!)
Ich habe noch Redezeit. Wir haben noch Redezeit. Wir können uns auch noch andere Dinge anschauen, zum Beispiel im Personalwesen. Schauen wir uns das auch einmal an. (Zwischenruf des Abg. Heinzl.) Die Anträge von Bediensteten auf Wohnzuschüsse waren teilweise unrichtig. Die Abrechnung der Gehaltszuschläge für Öffentlichkeitsarbeit und Kontaktpflege waren mangelhaft.
Also so gut wird das Außenministerium geführt? – Da bin ich aber jetzt schon von der ÖVP ein wenig enttäuscht. Oder bin ich vielleicht sogar bestätigt worden? Ich kann nur sagen, wir werden uns auch anschauen, welche Maßnahmen das Außenministerium, die Außenministerin treffen wird, um diese Missstände zu beseitigen. Das wäre auch ein interessanter Punkt, denn es ist sehr gut und wichtig, dass wir einen solchen Bericht haben, aber natürlich müssen wir diese Dinge auch weiter behandeln.
Wir müssen uns auch ansehen, wie man dieser Misere entgegentritt. (Abg. Dr. Mitterlehner: Ja!) Auch die österreichische Bevölkerung, der österreichische Steuerzahler hat ein Recht, zu erfahren, was mit dem Geld passiert. (Abg. Dr. Mitterlehner: Ja!) – Herr Mitterlehner, Sie brauchen da nicht so großmundig aus der fünften Reihe nach vorne zu rufen, denn Sie kommen selbst aus der Wirtschaft und müssten doch ein Interesse daran haben, dass diese Dinge aufgeklärt werden! (Abg. Strache: Der geht mit dem Geld der Steuerzahler auch recht locker um, der Herr Mitterlehner! Dem ist der Verfassungsrang wichtig!)
Sie von der ÖVP sind doch immer diejenigen, die sich darüber beschweren, wie manches Geld eingesetzt wird. Betreiben Sie da einmal Lobbyismus für die österreichischen Steuerzahler. (Abg. Strache: Der Verfassungsrang ist ihm wichtig, um die Pfründe zu sichern!) Betreiben Sie da einmal Lobbyismus für die Gewerbetreibenden, für die Industrie, wie das Steuergeld – 3 Millionen €! – verwendet wird! (Beifall bei der FPÖ. – Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Der Witz der ganzen Geschichte in Budapest ist – hören Sie mir zu, Herr Mitterlehner! –, dass die Liegenschaft noch als Garten gewidmet war. Also ich kann nur sagen, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch nach Mitternacht kann es im Parlament durchaus interessant sein, und dafür werden wir in Zukunft auch sorgen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Darauf können Sie sich verlassen! Und wir werden Anfragen starten, dass Ihnen schwindlig wird. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)
0.03
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Sieber. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
0.03
Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen Staatssekretärinnen! Herr Präsident! Geschätzter Kollege Haimbuchner, wenn ich dir zuhöre, wie du dich richtig brüstest mit 26 Minuten Redezeit, dann wäre das, Herr Cap, vielleicht schon ein Punkt, über den man reden sollte: dass die kleinen Parteien da so mit Redezeit ausgestattet werden und wir von den großen Fraktionen mit Zwei-Minuten-Reden abgespeist werden! Vielleicht sollten wir in diesem Zusammenhang einmal über die Minderheitenrechte nachdenken, ob wir da etwas zum Besseren bewegen
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite