Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 95

plätze zu schützen haben, denn es macht überhaupt keinen Sinn, wenn die entweder an das Schwarze Meer oder nach China auswandern.

Was die Ablaugeförderung anlangt, so war das ein gemeinsamer Kraftakt im Interesse, wenn Sie so wollen, des Standortes Pöls. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.) 450 Arbeitsplätze direkt, einige tausend Arbeitsplätze im Zulieferbereich, zum Beispiel im bäuerlichen Bereich, zum Beispiel Holzaufbringung. Dazu stehe ich. Und wenn es anderswo vergleichbare Anlagen gibt, so werden auch die förderbar sein im Interesse der Arbeitsplätze, direkt oder indirekt, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Zusammenfassend: Das ist eine große Novelle. Das stellt das Thema Ökostrom auf neue Beine. Übrigens: Wer immer da jetzt das Hohelied des deutschen Einspeise­ge­setzes singt: Lesen Sie ein bisschen deutsche Zeitungen, da gibt es eine sehr engagierte Diskussion darüber, ob man denn die Einspeisetarife für Strom aus Photo­voltaik nicht von 45 Cent je Kilowattstunde auf 35 Cent senken sollte. Wohlgemerkt: In Österreich wurden sie im letzten Jahr mit 62 Cent gestützt. Also nehmen Sie auch solche Entwicklungen zur Kenntnis!

Wir sind auf gutem Wege unterwegs in Sachen Ökostrom: 1,5 Millionen Tonnen zusätzlich. – An Sie alle gerichtet, vor allem auch an Frau Dr. Glawischnig, an die Grünen: Wenn Sie redlich sein wollen, dann sind Sie politisch dazu verpflichtet, beim Masterplan Wasserkraft, beim weiteren Ausbau der Wasserkraft mitzugehen. Auch das ist erneuerbare Energie, mit dem großen Vorteil, dass Sie die Stromkosten nichts zusätzlich kosten, weil es sich am Markt rechnet. Ein kleiner Gegensatz zum Thema Ökostrom, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)

11.22

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Mit­ter­lehner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.

 

11.22.14

Abgeordneter Dr. Reinhold Mitterlehner (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundes­minis­ter! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte auch inhaltlich anknüpfen beim Kollegen Schalle, der so nebenbei gemeint hat, dass wir ja von den fossilen Brennstoffen wegkommen wollen, und es wäre etwas ganz Leichtes, hier umzusteigen. Tatsächlich ist es ja so, dass einige Länder das wirklich auch anstreben, bis zum Jahr 2020 auszusteigen, wie beispielsweise Schweden. Was Sie aber nicht dazusagen, ist: Die setzen dann auf Atomstrom.

Oder die Grünen: Von Ihnen gibt es kein Alternativkonzept! Ihre Position zur Was­serkraft ist ja – es gibt einige oberösterreichische Projekte, die ich kenne – eine relativ distanzierte und skeptische.

Wie immer muss man sagen, und das scheint mir auch heute wesentlich zu betonen, dass Ihnen offensichtlich entgangen ist, wozu das Ökostromgesetz dienen soll. Kollege Schalle hat zwar die Zielsetzungen zitiert, aber an sich ist meiner Meinung nach vereinfacht ausgedrückt der Hintergrund: Ich habe jetzt für bestimmte Strom­erzeugungsmechanismen keinen Marktpreis, insbesondere im alternativen Bereich, und daher sollen Fördermaßnahmen diese Energiearten an den Marktpreis heran­führen. Und da ist die Frage, sind das brauchbare Vorgangsweisen oder nicht brauch­bare Vorgangsweisen. Ich finde, dass in diesem Gesetz eine ganze Menge an innovativen, kreativen Ideen steckt, die auch zu strukturellen Änderungen führen werden.

Es hat einmal eine Ihrer Kolleginnen im Ausschuss gemeint, der Ökostrom wird ja eigentlich eh vom Steuerzahler finanziert. Das stimmt irgendwo indirekt. Aber in Wirk-