Aber, Frau Bundesminister – da waren Sie noch nicht in dieser Funktion und auch nicht hier im Hohen Haus –, ich kann mich noch sehr gut erinnern, wie gerade Ihre Fraktion es gewesen ist, die akribisch, mit der Lupe und vielleicht auch in der Nacht in den Büros, die nicht so gut beleuchtet gewesen sind, mit der Taschenlampe herumgestiegen sind und geschaut haben, was schaffen denn da (He-Rufe der Abgeordneten Krainer und Faul) – kein Vorwurf; lass mich wenigstens den Satz ausreden! –, was schaffen denn da die Minister der ÖVP und der FPÖ oder dann des BZÖ an furchtbaren neuen Dingen an. Da hat man ja jeden Schreibtisch genau unter die Lupe genommen. Weihnachtsbäume sind da kritisiert worden. Christbaumkugeln waren hier im Parlament das große Thema der SPÖ-Fraktion, wenn es darum gegangen ist, hier zu zeigen, wie das Geld verschwendet wird und was man nicht alles jetzt deshalb den Pensionisten, den Kindern und den Schülern alles vorenthält.
Wissen Sie, Frau Bundesministerin, wenn man das über Jahre hinweg macht und wirklich jeden durch den Kakao zieht, jede Sekretärin verfolgt, ob die nicht parteipolitisch motiviert in irgendeine Position gekommen ist, und sagt, wir würden das ganz anders machen, und dann, kaum ist man in dieser Position, nicht nur dasselbe macht, sondern noch eins draufsetzt und so tut, als ob das alles in Ordnung wäre, dann muss man sich die Kritik und manchmal auch ein bisschen Spott gefallen lassen. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
15.40
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen. (Zwischenruf des Abg. Faul.) – Herr Abgeordneter Faul, ein wenig mehr Aufmerksamkeit, bitte!
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur kurzen Debatte betreffend den Antrag der Frau Abgeordneten Ursula Haubner, dem Familienausschuss zur Berichterstattung über den Entschließungsantrag 468/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner und Kollegen betreffend die Stärkung der Vaterbindung durch die Einführung eines „freiwilligen Vatermonats“ eine Frist bis 7. Juli 2008 zu setzen.
Nach Schluss dieser Debatte wird die Abstimmung über den gegenständlichen Fristsetzungsantrag stattfinden.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner und keine Rednerin länger als 5 Minuten sprechen darf. Der Erstrednerin steht zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zur Verfügung. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zu Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Das Wort erhält zunächst Frau Abgeordnete Haubner als Antragstellerin. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.
15.41
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Wir haben heute einen Fristsetzungsantrag zum Antrag der Einführung des freiwilligen Vatermonats auf die Tagesordnung gesetzt und eingebracht, und zwar aus mehreren wichtigen Gründen.
Einerseits haben wir dies getan, um ein Zeichen dafür zu setzen, dass es gerade im Familienausschuss schön langsam unerträglich wird, dass inhaltlich gute Anträge der
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