Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 295

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

tariat, das zurzeit in Kanada beheimatet ist, ist mittlerweile 30 Jahre alt, und ich denke, es ist ein sehr wichtiges Institut. Es ist eine Dachorganisation aller nationalen und regionalen Ombudsmann-Einrichtungen. Immerhin sind 129 Staaten in diesem Institut vertreten.

Die Aufgabe und das Ziel dieses Instituts sind letztendlich, auf eine qualifizierte Wissensvermehrung hinzuwirken, aber auch darauf, dass unter den Ländern ein entsprechender Informationsaustausch erfolgt. Von besonderer Wichtigkeit ist aber, denke ist, dass man versucht, auch demokratiepolitisch aktiv zu sein, die Demokratien zu stärken und vor allem auch die Menschenrechte zu stärken.

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich denke, dass hier auch erwähnt werden soll, dass die Tätigkeit der österreichischen Volksanwaltschaft eine wichtige ist: Viele Bürgerinnen und Bürger bekommen nur durch die Volks­anwaltschaft erst die Möglichkeit, dass ihr Recht, dass ihre Belange letztendlich tatsächlich durchgesetzt werden.

Österreich hat sich vor einiger Zeit hier im Parlament bei einer sehr wichtigen Veranstaltung – es war im Juni 2006, als die Konferenz Europäischer Ombudsmänner stattgefunden hat – bereits nicht nur als Bewerber dargestellt, sondern als jenes Land, bei dem man weiß, dass die Arbeit hier sicher ordnungsgemäß und richtig gemacht wird. Es waren 140 Mitglieder aus 45 Staaten anwesend. Die Konferenz war inhaltlich und organisatorisch sehr gut, und diese Veranstaltung brachte großes Ansehen auch auf internationaler Ebene.

Meine Damen und Herren, ich denke, die Bewerbung ist wichtig, sie ist richtig. Wir haben gute Chancen, dass der Sitz des Generalsekretariats von Kanada demnächst nach Österreich, nach Wien kommen wird. (Beifall bei der SPÖ.)

22.07


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun kommt Frau Abgeordnete Stadler zu Wort. Gewünschte Redezeit: 1 Minute. – Bitte.

 


22.07.48

Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Volksanwältinnen! Geschätzte Damen und Herren! Der Vorsitzende unseres Ausschusses, Kollege Stadler, hat sehr ausführlich die Bewerbung beschrieben, hat auch ausführlich alle notwendigen Maßnahmen geschildert. Daher bleibt mir, ein abschließendes Wort zu sagen.

Ich glaube, die Gemeinsamkeit und dieses Signal, das wir gemeinsam im Parlament setzen, dieser Entschließungsantrag für den Standort des Generalsekretariats, werden unsere Volksanwaltschaft international stärken; sie werden auch eine große Chance sein, unsere Volksanwaltschaft weiterzuentwickeln. Ich bedanke mich bei allen, speziell auch bei den VolksanwältInnen, die daran gearbeitet haben, dass wir hier eine sehr professionelle Bewerbung vorliegen haben. Und ich denke, dass diese Geschlos­senheit aller Parteien dieses Hauses bei diesem Beschluss auch ausschlaggebend dafür sein wird, dass Österreich den Zuschlag erhält. (Beifall bei der ÖVP.)

22.08


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Rinner mit einer gewünschten Redezeit von 2 Minuten zu Wort. – Bitte.

 


22.08.52

Abgeordnete Sylvia Rinner (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Volksanwältinnen! Sehr verehrte Damen und Herren! Mit der Einrichtung der Volksanwaltschaft in Österreich begann eine Erfolgsgeschichte, die nun schon mehr als drei Jahrzehnte


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite