Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 44

dass er oftmals durch Abwesenheit glänzt und offenbar auch seiner Nebenbeschäfti­gung, der Diffamierung, nachkommt. Das sei ihm unbenommen.

Ich denke auch, dass wir keine Sonderpräsidiale benötigen, aber wir sollten uns mit dem Thema insgesamt auseinandersetzen. Und natürlich hat mein Vorredner recht, wenn er sagt, dass auch der vermeintliche Kabarettist Gusenbauer, indem er das im Ausland angebracht hat, dieses Thema aufgeworfen hat.

Ich glaube, wir sollten insgesamt darüber nachdenken, wie man die Arbeit und Verant­wortung eines Abgeordneten in der Öffentlichkeit sichtbarer machen kann. Denn unse­re Arbeit ist oftmals eine Arbeit, die manchmal 16, manchmal auch 20 Stunden dauert und nicht nur an Plenartagen stattfindet. Es gilt Ausschussarbeit zu erledigen, Anfra­gen, Anträge auszuarbeiten, neun Bundesländer zu besuchen, Veranstaltungen quer­feldein zu besuchen. Man muss sich vorbereiten auf Anfragen, Anträge, auf Ausschüs­se.

Das ist eine große Arbeit, die man nicht sieht und die man der Öffentlichkeit auch ein­mal näherbringen sollte, weil unsere Arbeit nur auf die Plenarsitzungen reduziert wird – und sonst liegen wir zu Hause wahrscheinlich im Bett und ich weiß nicht was. Das ist die Darstellung, die es gibt, und dieser sollten wir, glaube ich, insgesamt gegensteuern, indem wir aufklären. Vielleicht auch mit einem Video, das der Österreichische Rund­funk dann auch überträgt und nicht zensuriert, wo man darstellt: was bedeutet Demo­kratie?, was steckt hinter der Funktion eines gewählten Abgeordneten?, was sind seine Aufgaben?, und vieles mehr. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP und BZÖ.)

10.17

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsbe­handlung: Herr Klubobmann Dr. Van der Bellen. – Bitte.

 

10.17.38

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Frau Präsidentin! (Abg. Scheibner: Entschuldigen Sie sich! – Abg. Großruck: Entschuldigen Sie sich für den Herrn Pilz!) Ich bedaure dieses Interview, das heute in „Österreich“ erschienen ist (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ), denn es ist dazu geeignet, die Vorurteile, die über Abgeordnete dieses Hauses existie­ren, weiter zu bestätigen, nämlich, um es platt auszudrücken, dass Nationalratsabge­ordnete dumm, faul und gefräßig sind.

Dieses Vorurteil beruht aber keineswegs auf einem Interview in einer Tageszeitung heute. Ich darf auch daran erinnern, dass der Bundeskanzler persönlich es war, der mit seinem Spruch, dass Abgeordnete nach 16 Uhr im Hause oder wo auch immer, jeden­falls beruflich nicht mehr vorzufinden seien, gerade diese Debatte verstärkt und erst in Gang gebracht hat. Also das jetzt auf Peter Pilz abzuwälzen, das ist schon ein biss­chen sehr billig, muss ich sagen. Und es ist kein Zufall, dass der Abgeordnete Cap und der Abgeordnete Schüssel gerade diesen Namen erwähnen, weil es natürlich gerade der Abgeordnete Pilz ist, der im Rahmen von Untersuchungsausschüssen erstklassige Arbeit leistet, die einer Oppositionspartei würdig ist. (Beifall bei den Grünen. – Anhal­tende Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Das passt Ihnen natürlich nicht, das sehe ich schon ein. Aber Sie können versichert sein, dass diese Arbeit vom Grünen Klub und vom Abgeordneten Pilz ohne Rücksicht auf solche Befindlichkeiten fortgesetzt wird. (Abg. Großruck: Wo ist er denn?)

Ich halte es auch nicht für einen Zufall, dass diese Debatte jetzt vom Zaun gebrochen wird, nach den Ereignissen von gestern, wo von den beiden Regierungsparteien ver­sucht wurde, hier eine Debatte abzuhalten über ein Gesetz, das gar nicht mehr existiert