Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 265

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

Ich ersuche daher im Sinne der Geschäftsordnung, sich in der nächsten Präsidiale dieses Themas anzunehmen (Abg. Binder-Maier: Sie vergleichen das mit ihnen!) und eine Beurteilung zu finden (Abg. Binder-Maier: Ihre eigenen Töchter!), ob das, was Herr Kollege Klement gesagt hat, und Sinngemäßes künftighin mit Ordnungsruf geahn­det werden soll oder nicht. (Abg. Binder-Maier: Sie vergleichen Ihre eigene Frau und Ihre eigenen Töchter mit Rinderwahn!) Ich bitte daher, das bei der nächsten Präsidiale zu behandeln.

In diesem Punkt sage ich nur eines: Ich habe überhaupt nichts Bösartiges gesagt, son­dern ich bitte nur (Abg. Binder-Maier: Ihre eigenen Töchter! Ihre eigene Frau!), dass man sich in der nächsten Präsidiale darüber unterhält, ob diese Begriffe in den Katalog aufgenommen werden oder nicht, und diesbezüglich eine Meinungsfindung stattfinden lässt. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Stadlbauer: Unglaublich!)

20.56


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Es hat sich nun Herr Abgeordneter Öllin­ger zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.

 


20.56.45

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Ich kann die Anregung, dass in der Präsidiale darüber gesprochen werden soll, nur akzeptieren, und zwar aus dem einen Grund: weil ich es für ziemlich unerträglich halte, was Kollege Klement jenseits der Ordnungsrufe in seiner Rede von sich gegeben hat (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie der Abg. Rauch-Kallat) – und ich finde es wirklich vom Nationalrat und von den Kolleginnen, in erster Linie von den Kolleginnen, für höchst anständig, dass sie nicht mehr Zwischenrufe gemacht haben –, weil diese Rede an die Grenzen dessen geht, was hier erträglich ist.

Eine bewusste Provokation, dass Sie, Herr Kollege Graf, das in Ihren Ausführungen zur Geschäftsordnung wiederholt und auf eine neue Stufe gestellt haben – oder gestellt wissen wollten – durch den Vergleich zwischen Rinderwahnsinn und „Gender-Wahn­sinn“ ... (Abg. Dr. Graf: Ich habe das Wort „Gender-Wahnsinn“ nie in den Mund ge­nommen! Schauen Sie im Protokoll nach!)

Sie haben den Vergleich herbeigeholt. Allein das, Herr Kollege Graf, zeigt, dass Sie ganz bewusst provozieren wollen, wie offensichtlich auch Kollege Klement. Das halte ich in diesem Kontext für entbehrlich. (Beifall bei Grünen und SPÖ. – Abg. Dr. Fichten­bauer: Noch einmal zur Geschäftsordnung!)

20.57


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zur Geschäftsbehandlung hat sich noch Kollege Stummvoll zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


20.58.10

Abgeordneter Dkfm. Dr. Günter Stummvoll (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Ich unterstütze an sich das Verlangen, in der nächsten Präsidiale darüber zu reden. Ich glaube auch, dass hier eine Rede erfolgt ist, die zweifellos gewisse Schmerzgrenzen vieler Abgeordneter, vor allem auch weiblicher Abgeordneter, über­schritten hat. Ich bin daher sehr dafür, dieses Thema zu diskutieren.

Ich würde aber schon auch bitten, dass solche Verhaltensweisen wie jene des Kolle­gen Pilz, der heute ja mehrmals erwähnt wurde, ebenfalls in der Präsidiale diskutiert werden. Er ist schon wieder nicht da, schüttet ständig Abgeordnete an. Ich würde bitten, beides zu diskutieren: Wie kann man Extremverhalten von Abgeordneten, wie kann man die in den Griff bekommen? (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Hornek: Der faule Pilz!)

20.58

 


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite