Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll65. Sitzung / Seite 194

produzieren und nur einen Faktor in diesem Segment sichern, nämlich die Preistreibe­rei. Und das muss meines Erachtens abgestellt werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

16.24

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Ing. Hofer ist der nächste Redner. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

16.25.00

Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Wenn man sich die Zeit nimmt und es sich antun will, sich die Protokolle des Hohen Hauses anzusehen, dann stößt man irgendwann auf die Pro­tokolle jener Sitzung, in der wir die letzte Novelle zum Ökostromgesetz beschlossen haben, und da waren ähnliche Wortmeldungen zu hören: ein gutes Gesetz, verantwor­tungsvoll mit Ökostrom die erneuerbare Energien in Österreich weiterbringen et cetera.

Die Realität hat anders ausgesehen. Es ist seither in Österreich kein weiteres Wind­kraftwerk mehr gebaut worden. Sie haben dankenswerterweise diese Tabelle präsen­tiert. – Ja, Windkraft wird in Zukunft nicht mehr subventioniert werden müssen. War­um? – Weil sich die Strompreise nach oben entwickeln und erneuerbare Energie wie Windkraft vergleichsweise günstiger wird.

Das Gleiche werden wir im Bereich der Photovoltaik erleben, bei der mit steigenden Stückzahlen natürlich die Photovoltaikzellen günstiger werden. Es ist deswegen ganz besonders schade, dass es Werke wie Blue Chip Energy gibt, die 99 Prozent ihrer Produkte exportieren. Tolle Firmen also, die hier in Österreich Arbeitsplätze schaffen, Wertschöpfung sicherstellen, aber keinen Absatzmarkt finden.

Ich höre auch immer wieder das Argument: Die Förderung erneuerbarer Energie geht zulasten des Stromkunden, zulasten der Haushalte. Meine Damen und Herren! Das ist in zweifacher Hinsicht falsch. Erstens zeigen uns die Erfahrungen aus Deutschland, dass aufgrund des Funktionierens der Leipziger Strombörse und des so genannten Merit-Order-Effekts die erneuerbaren Energiequellen strompreisdämpfend wirken. (Abg. Kopf: Das gilt für jeden weiteren Strominput!)

Strompreisdämpfend wirken! – Das gilt natürlich nicht für jeden zusätzlichen Strom, Herr Kollege Kopf, sondern nur für jenen, der auch entsprechend günstig angeboten werden kann. Sie können ruhig sagen, ja, machen wir weiter so, importieren wir weiter­hin Atomstrom.

Ich möchte auf eine Entwicklung aufmerksam machen, die ganz, ganz wesentlich ist. Das ist für mich auch der Grund, warum ich diese Novelle des Ökostromgesetzes nicht gutheißen kann. Wir werden ab dem Jahr 2010 eine Entwicklung erleben, durch die der Stromverbrauch in Österreich massiv ansteigen wird. Schon jetzt ist es so, dass wir leider immer weniger Strom aus eigenen erneuerbaren Quellen nutzen können. Immer weniger! Ich glaube, wir halten jetzt bei 58 Prozent durch Wasserkraft.

Ab dem Jahr 2010, meine Damen und Herren, werden namhafte Unternehmen mit neuen Pkws auf den Markt kommen. Die Firma GM sperrt vier Werke in den USA zu, bringt ein neues Auto heraus, den Volt, das elektrisch betrieben wird. 50 Kilometer Reichweite. Bei längeren Strecken schaltet sich ein Verbrennungsmotor mit Generator zu.

Die zweite Firma, Mercedes, bringt im Jahr 2010 ein Auto serienreif auf den Markt, ebenfalls elektrisch betrieben, und auch über die Tochter Smart wird so ein Auto ange­boten werden.