Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 208

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort gemeldet ist nun von der Regie­rungsbank aus Frau Bundesministerin Dr. Kdolsky – Bitte.

 

20.00.20

Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend Dr. Andrea Kdolsky: Frau Präsidentin! Geschätzte Abgeordnete! Um die Frage des Abgeordneten Pirklhuber zu diesem Thema zu beantworten: Beide Verordnungen, sowohl bezüglich der MON-Sor­ten als auch hinsichtlich der Raps-Sorten, werden noch im Juli – meine Verordnung ist bereits unterschrieben – per Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

20.00

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemel­det.

Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang
in 611 der Beilagen.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zei­chen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen möchten, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist wiederum einstimmig. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenom­men.

20.01.2516. Punkt

Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 825/A(E) der Abgeordneten Johann Rädler, Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen be­treffend „Kennzeichnungspflicht von verarbeiteten Eiern in Fertig- bzw. Eipro­dukten und in der Gastronomie nach Herkunft und Haltungsform“ (652 d.B.)

17. Punkt

Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über den Antrag 828/A(E) der Abgeordneten Johann Rädler, Mag. Johann Maier, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirkl­huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Lebensmitteln und den

Antrag 38/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftsbezeichnung bei allen Lebensmitteln sowie „Made in the EU“-Kennzeichnungssystem (653 d.B.)

 

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir kommen zu den Punkten 16 und 17 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Als ersten Redner bitte ich Herrn Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber an das Red­nerpult. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.