messenes Entgelt tun und im besten Fall eine nützliche Tätigkeit im inhaltlichen Bereich seines Studienzweiges ausüben können?
Als ein fairer Lösungsansatz beziehungsweise Zugang von unserer Seite her für jenen Teil der österreichischen Studierenden, die sich diese 363 € im Semester nicht leisten können, wäre unserer Ansicht nach ein Modell leistungsbezogener Studienbeiträge voranzutreiben. (Beifall beim BZÖ.)
Das ist ein Modell eines sozialen Studiensystems mit Leistungsanreizen. Diesem Modell zugrunde liegend sind Universitäten verpflichtet, ihre Studien so zu organisieren – und damit ist gemeint, für genügend Praktikumsplätze oder Laborplätze zu sorgen –, dass für jeden Studierenden ein schnelles und zügiges Durchlaufen des Studienplanes gewährleistet ist. Unter diesen Voraussetzungen und nur unter diesen Voraussetzungen können leistungsbezogene Studiengebühren einen zusätzlichen Anreiz bieten. Die Studiengebühren werden unabhängig vom Einkommen der Eltern an eine pro Semester zu erbringende Mindeststundenanzahl, also einen Mindeststudienerfolg gekoppelt.
Das bedeutet, dass bei Unterschreitung der geforderten Leistung die Studiengebühr vom Studierenden selbst aufgebracht werden muss, bei Überschreitung wird sie jedoch nicht nur erlassen, sondern kann zusätzlich durch eine Sonderleistungsprämie zum Beispiel ab einem Notendurchschnitt von 1,5 belohnt werden.
Schließen möchte ich mit einem Zitat der damaligen Zweiten Nationalratspräsidentin Mag. Prammer vom 26. März 2006, welches ich Ihnen auf Ihrem Weg in die Zukunft mitgeben will: Wer in der Bildungspolitik versagt, versagt gänzlich. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
18.32
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dr. Bartenstein. Herr Bundesminister, ich stelle Ihnen die Uhr auf die gewünschten 6 Minuten. – Bitte.
18.32
Bundesminister für
Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr
Präsident! Meine geschätzten Kollegen
auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Österreich steht nach sieben Jahren unter Bundeskanzler
Schüssel hervorragend da. Der Standort ist in Topform. Österreich
weist eine noch nie gekannte Rekordbeschäftigung aus. Wir erleben einen
Arbeitsmarkt, der sich bestens darstellt. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf
Talfahrt: minus 10 Prozent im Jahresabstand, minus 28 000 zuletzt.
Wir feiern rund um
den Jahreswechsel Exportrekorde: 100 Milliarden € und mehr,
fast 107 Milliarden € an Warenexporten; wenn man die
Dienstleistung noch dazurechnet, sind es 150 Milliarden €.
Unsere strategische Positionierung,
nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich im Donauraum – und
hier meine ich vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer –, ist eine
sehr bemerkenswerte und bietet Chancen für die Zukunft. Ein Wachstum von
mehr als 3 Prozent, ein Wachstum, das höher ist als in der Euro-Zone,
höher als in den USA, höher als in Japan. Und wer hätte gedacht,
dass uns der Internationale Währungsfonds, meine Damen und Herren, vor
einigen Monaten Daten präsentierte, die lauten: Pro Kopf erwirtschaftet
der Österreicher, die Österreicherin nicht nur mehr als der Deutsche,
die Deutsche, sondern sogar mehr als der Schweizer, die Schweizerin. (Beifall
bei der ÖVP.)
Das ist eine Erfolgsgeschichte, die umso bemerkenswerter ist, als wir heute mehrfach aus berufenem Munde gehört haben, dass sich auch unsere sozialen Sicherungs-
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