Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 191

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nur bedeuten, auch die Zielsetzungen betreffend erneuerbare Energie, nämlich 20 Pro­zent der Energieproduktion aus erneuerbaren Bereichen zu erreichen, zu verfolgen – wir in Österreich haben ja ein höheres Ziel, wir haben das Ziel, 34 Prozent zu schaf­fen –, und natürlich ist es auch so, dass wir im Maßnahmenbereich etwas tun müssen, um eine Krise bewältigen zu können.

Die erste Maßnahme, die wir gesetzt haben, war das Energielenkungsgesetz, und die zweite Maßnahme ist, dass wir hier etwas tun, um die Energie künftighin zu steuern, nämlich mittels einer Großkundensteuerung im Krisenmanagement. – Hier gibt es be­reits Ansätze, und die E-Control hat ja mit dem Modell bis hin zu einem Handbuch, das für den Krisenfall erstellt werden soll, vorgezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Auf dem richtigen Weg sind wir aber nicht nur auf Bundesebene, wir sind es auch auf Länderebene, und ich darf hier natürlich Niederösterreich als Vorbild präsentieren. Ein Kollege von mir hat die Verschrottungsprämie für alte Heizkessel heute bereits ange­sprochen – jetzt sind wir bei der Autoverschrottungsprämie und steigern in Richtung auf die Verschrottungsprämie bei den Altkesseln –: Wir wissen, dass das 400 000 Haus­halte in ganz Österreich betrifft und dass wir damit eine richtige Maßnahme im Umwelt­bereich tätigen können, mit der wir Energie einsparen und den CO2-Ausstoß verringern können, was wir in Niederösterreich bewiesen haben – es gibt diese Aktion des Heiz­kesseltausches bei uns seit zehn Jahren und wir fördern diese Maßnahme mit 30 Pro­zent. – Das ist, glaube ich, der richtige Ansatz, den sollten wir auch auf Bundesebene verfolgen!

Da gibt es viele Bereiche: Im Wohnbaubereich haben wir in Niederösterreich in einem einzigen Jahr 12 000 Wohneinheiten thermisch saniert. (Beifall bei der ÖVP.) CO2-Ein­sparung dabei: 13,5 Prozent im abgelaufenen Jahr.

Wir nehmen jetzt wieder 40 Millionen € in die Hand, um eine Maßnahme zu setzen, nämlich die thermische Sanierung von Wohneinheiten und Wohnhäusern mit neuerlich 30 Prozent Förderung als Direktzuschuss, und das bis zu einer Höchstgrenze von 12 000 €. – Das also sind die Maßnahmen, die greifen, und das tun sie auch auf Bun­desebene!

Wenn wir 100 Millionen € für die thermische Sanierung bereitstellen und wissen, dass wir nicht 20 Prozent, sondern 50 Prozent Energieeinsparung erreichen und auf der an­deren Seite im Bereich der Geothermie, im Bereich der Photovoltaik, im Bereich der Wasserkraft vieles tun können, dann sollten wir diesen Weg beschreiten und sollten nicht in Richtung Vergangenheit schauen, sondern gemeinsam in Richtung Europa, in Richtung Einsparung von Energie und in Richtung Zusammenarbeit.

Dann werden wir das Ziel erreichen und uns nicht nur im Negativbereich bewegen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.28


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Themessl. – Bitte.

 


17.29.05

Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Mei­ne Damen und Herren! Hohes Haus! Zu Beginn gleich zwei Entschließungsanträge, auf die mein Kollege Ing. Norbert Hofer inhaltlich schon eingegangen ist.

Der erste Antrag lautet wie folgt:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Themessl, Ing. Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Aus­stattung neuer Wohnungen und Häuser mit Kaminen

 


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