Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 137

rung, respektieren. Es lebe das österreichische Bundesheer! (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Klikovits. – Abg. Mag. Donnerbauer: Das war ein anwaltlicher Rat des Kol­legen Fichtenbauer!)

15.20

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat sich Herr Bundesminister Mag. Darabos zu Wort gemeldet. Die Redezeit sollte 20 Mi­nuten nicht übersteigen. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

15.20.44

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! So wie Sie das heute dargestellt haben, Herr Kollege Fichtenbauer – als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses haben wir ganz gut zusammengearbeitet –, gibt es auch mir die Möglichkeit, diesen Bogen weiter zu spannen, als ich es eigentlich vorgehabt habe. (Abg. Grosz: Ist das jetzt die Abschiedsrede?) Sie habe sozusagen insgesamt die Frage des österreichischen Bun­desheeres hier aufgeworfen, und ich möchte Ihnen am Beginn ganz offen eines sagen: Uns im österreichischen Bundesheer wurden im Jahr 2011 sehr große sicherheitspoliti­sche Herausforderungen zur Bewältigung vorgelegt, und diese Aufgaben wurden höchst professionell erfüllt. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Neugebauer.)

Das österreichische Bundesheer hat beispielsweise vom Jänner dieses Jahres bis zum Juni dieses Jahres die Battlegroups beschickt, die Krisenfeuerwehr der Europäischen Union – beste Leumundszeugnisse innerhalb der Europäischen Union, bestens abge­arbeitet!

Das österreichische Bundesheer hat in Libyen, in Ägypten Evakuierungen nicht nur ös­terreichischer Staatsbürger, sondern auch Staatsbürger anderer Nationen durchge­führt – bestens durchgeführt!

Wir haben Reserveeinheiten in den Kosovo entsenden müssen, nachdem es im Nord­kosovo Unruhen gegeben hat; wir sind dort mittlerweile der stärkste Nicht-NATO-Trup­pensteller – bestens erfüllt!

Wir in der Bundesregierung gemeinsam mit dem Koalitionspartner ÖVP haben be­schlossen, 160 Soldatinnen und Soldaten in den Libanon zu schicken – bestens erfüllt!

Das ist das österreichische Bundesheer, hinter dem die österreichische Bundesregie­rung steht, hinter dem die Republik Österreich steht und hinter dem ich als Verteidi­gungsminister stehe! (Beifall bei der SPÖ.)

Wir haben  (Abg. Doppler: Reden Sie zur Sache! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Sie haben einen Misstrauensantrag gestellt, also insofern darf ich, glaube ich, diese Wortmeldung benutzen, um mich gegen dieses Misstrauen auch mit Fakten zu wehren und Ihnen diese Fakten hier heute auch zu präsentieren.

Wir haben insgesamt 1 500 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz – 1 500! Das ist ein Wert, den wir in der Geschichte des österreichischen Bundesheeres selten aufweisen konnten, ein Wert, der auch weit über die Vorgaben der österreichischen Bundesregierung hinausgeht, der mich aber stolz macht, der uns unter die Topnatio­nen weltweit bringt und der uns auch dazu bringt, dass wir in Europa top sind. 1 500 Soldatinnen und Soldaten! Wir haben das Kontingent für den Libanon und auch für die Golanhöhen erst verabschiedet. – Das ist das österreichische Bundesheer, hin­ter dem die Regierung steht und hinter dem ich stehe!

Wir haben im letzten Jahr 41 000 Arbeitsstunden im Katastrophenschutz absolviert, und ich hoffe, dass wir uns zumindest da einig sind, dass das ganz, ganz wichtige Stunden für die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung sind. (Beifall bei der SPÖ.)