Meine sehr geehrten Damen und Herren, heute wissen wir, das so lange herum gerechnet worden ist, auch mit ganz bewusst falsch gewählten Zahlen, bis man auf diese berühmten 2,18 Milliarden € Budget gekommen ist. (Zwischenrufe der Abgeordneten Petzner und Grosz.) Faktum ist, dass man rund 0,5 Milliarden € ganz einfach vergessen hat, um dieses Modell 3, das vom Herrn Bundesminister präferiert wird, zu bevorzugen. (Abg. Grosz: du auch noch versetzt wirst, nach Sibirien! – Ruf bei der FPÖ: Unredlich!)
Sehr geehrter Herr Bundesminister, glauben Sie nicht, dass alle hier in diesem Haus vertretenen Parteien – ich sage es jetzt einmal vorsichtig – so leichtgläubig sind, dass sie dieses Zahlenspiel nicht auch durchschauen, und nicht umsonst gibt es ja auch massive Kritik aus Ihren eigenen Reihen, was diese Berechnungen betrifft.
Sehr geehrter Herr Bundesminister, wir sind ja nicht zum ersten Mal heute hier. Ich glaube, Sie sind der Rekordhalter, was Misstrauensanträge in diesem Haus betrifft – wohl auch zu Recht. Ein Großteil dieser Anträge wurde auch von uns in den letzten Jahren gestellt. Aber ich kann es Ihnen wirklich nicht ersparen, denn die Causa Entacher ist ja nur das i-Tüpferl einer ganzen Verkettung von, ich sage es einmal so, unglücklichen Umständen – leider durch Sie auch entsprechend vorangetrieben.
Mir ist vollkommen klar, dass Sie bei der Anfragebeantwortung die Frage 11 nicht beantwortet haben, nämlich die Frage, ob Ihre Nationalratsrede aus dem Jahr 2010 – wo Sie gefragt worden sind, wie das Verhältnis zum Generalstabschef Entacher aussieht, und Sie behauptet haben, es passe kein Blatt Papier zwischen Sie und den Generalstabschef und er sei der beste Mann des Bundesheeres (Zwischenruf bei der FPÖ) – auch Teil der Beurteilung der Berufungskommission gewesen ist. – Ja natürlich war das auch Teil der Beurteilung der Berufungskommission, es war sogar eine der Hauptbegründungen, warum dieser Bescheid in Wahrheit nicht in dieser Form durchgegangen ist.
Herr Bundesminister, wenn man schon hier vor dem Hohen Haus Fragen beantwortet, dann bitte ich, auch unangenehme, vielleicht etwas peinliche Fragen zu beantworten, dafür sind wir beziehungsweise auch die parlamentarischen Kontrollmechanismen da. (Beifall bei der FPÖ.)
Abschließend, Herr Bundesminister, darf ich aufgrund der jetzt aufgezählten Tatsachen und Fakten folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Strache, Fichtenbauer, Kunasek und weiterer Abgeordneter betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport.
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird gemäß Art. 74 Abs. 1 B-VG durch ausdrückliche Entschließung des Nationalrates das Vertrauen versagt.“
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(Beifall bei der FPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe das schon öfter hier von diesem Rednerpult aus gesagt: Es ist nicht mehr fünf vor zwölf, es ist wirklich an der Zeit, diesem Treiben ein Ende zu setzen. Ich sage es auch immer wieder ganz bewusst an diese Seite, auch an die ÖVP. (Zwischenrufe bei der ÖVP sowie des Abg. Petzner.) Ir-
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