Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 16

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09.05.12Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neuge­bauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Lueger, Dr. Wittmann, Jakob Auer, Ing. Schultes, Dr. Glawischnig-Piesczek und Dr. Pilz.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem ande­ren Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner vertreten.

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Ich gebe bekannt, dass die Fragestunde sowie die Erste Lesung des Volksbegehrens „Bildungsinitiative“ auf ORF 2 und die gesamte Sitzung auf ORF III live übertragen wird.

09.06.02Fragestunde

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.

Bundesministerium für Finanzen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund vorgenom­men, die Beantwortung durch die Frau Bundesministerin für Finanzen vom Rednerpult der Abgeordneten.

Sie kennen auch die Regel: je 1 Minute für die Anfrage- und ZusatzfragestellerInnen. Die Beantwortung der Anfrage soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute betragen.

Ich werde so wie üblich kurz vor Ende der jeweiligen Redezeit mit einem Glockenzei­chen auf deren Ablauf hinweisen.

Wir gelangen nun zur 1. Anfrage, 133/M, des Herrn Abgeordneten Krainer. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Minis­terin! Es gibt in Österreich ja unterschiedliche Arten, Geld zu verdienen. Die meisten Österreicher und Österreicherinnen machen das, indem sie arbeiten gehen. Von 100 €, die verdient werden, werden in etwa 40 € an Steuern und Abgaben, an direkten oder indirekten Steuern bezahlt. Kapitalerträge werden in Österreich deutlich niedriger be­steuert. Von 100 €, die über Dividendenerträge, Zinserträge et cetera verdient werden,


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