Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll151. Sitzung / Seite 2

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20.55.20Beginn der Sitzung: 20.55 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 151. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Cortolezis-Schlager, Einwallner, Dr. Ferdinand Maier, Ing. Hofer, Dr. Winter, Mag. Brunner und Kaufmann-Bruckberger.

20.55.33Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: Zurückziehung: 11242/J;

2. Anfragebeantwortungen: 10335/AB und 10336/AB.

B) Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Monatserfolg Februar 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Finanzen (Vorlage 88 BA),

Vorläufiger Gebarungserfolg 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Finanzen (Vorlage 89 BA);

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 1900/A(E) der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Judith Schwentner, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betref­fend die Rechte und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen in der Ent­wicklungszusammenarbeit,

Antrag 1903/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung des verpflichtenden Erlernens und Absingens der italienischen Hymne an Südtiroler Schulen;

Familienausschuss:

Antrag 1901/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Unterstützung für Mehrlingsfamilien,

Antrag 1902/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Unterstützung für Familien mit Folgegeburten im Bezugszeitraum des Kinderbetreuungsgelds;

 


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