Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll155. Sitzung, 15. Mai 2012 / Seite 197

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und das Pflichtbewusstsein dieser in der k. u. k.-Armee dienenden Soldaten, aber vor allem der Kaiserjäger, wurden zum Vorbild für unseren Jahrgang und für unsere Kameradschaft in diesem Jahrgang. Im Rahmen der Ausbildung auf der Akademie durften wir in Zeit- und Kriegsgeschichte einiges erfahren über den Ersten Weltkrieg und über die Gräuel in diesem Krieg, und auch das Kriegsgebiet und die Soldatenfriedhöfe vor Ort haben wir mit Demut und Ehrfurcht damals besucht und die gefallenen Soldaten aller Völker dort geehrt. Und wir haben gleichzeitig die Errichtung eines Museums unterstützt, eines Museums über den Ersten Weltkrieg, über die Kämpfe in den Dolomiten, am Isonzo. In der Stadt Kobarid wurde dieses errichtet. Wir haben dort gemeinsam mit italienischen Kameraden versucht, noch vorhandene Kriegsgräben zu beseitigen.

Deshalb bin ich stolz auf meine Jahrgangskameraden und auf den Namen „Flitsch-Tolmein“, auf mein Jahrgangsabzeichen. Ich bin stolz auf mein Jahrgangsabzeichen – und Sie, Herr Minister, sind stolz auf Ihren Orden. Das ist Ihre Sache, die mir aber eigentlich nicht so richtig passt.

Das verstehe ich, geschätzte Damen und Herren, als notwendige und gelebte Tradi­tions­pflege, wie ich sie jetzt kurz dargestellt habe, beim österreichischen Bun­desheer. In vielen Bereichen passiert es ohnedies, aber in vielen Bereichen wird es auch von Ihnen nicht geduldet.

Leider gibt es – und jetzt komme ich schon zum Abschluss, geschätzte Damen und Herren – in der jüngeren Geschichte Österreichs schreckliche Ereignisse, die beson­ders sensibel aufgearbeitet werden müssen, und in manchen Bereichen – das hat man heute ja in dieser Diskussion gesehen – ist man einfach übermotiviert. Man sollte hier wirklich ganz, ganz vorsichtig an die Aufarbeitung der Geschichte herangehen. Es sind noch immer viele Wunden vorhanden, und die Heilung wird noch sehr, sehr lange dauern.

Deshalb, geschätzte Damen und Herren, die klare Position des BZÖ: Wir vom BZÖ distanzieren uns vor dem Gräuel des Nationalsozialismus. Als Offizier des österreichi­schen Bundesheeres stelle ich fest: Das österreichische Bundesheer muss sich eindeutig vom nationalsozialistischen Gedankengut abgrenzen. Für alle Angehö­rigen des österreichischen Bundesheeres muss das Verbotsgesetz uneingeschränkt gelten. Gleichzeitig aber halten wir an dieser praktizierten Traditionspflege weiterhin fest. (Beifall beim BZÖ.)

18.13


Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schließe die Debatte.

18.13.56Fortsetzung der Tagesordnung

 


Präsident Fritz Neugebauer: Wir nehmen die Verhandlungen über den 2. Punkt der Tagesordnung wieder auf.

Es liegen noch vier Wortmeldungen vor.

Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Ablinger. – Bitte.

 


18.14.13

Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist immer schwierig, nach einer unterbrochenen Debatte wieder in das Thema einzusteigen. Ich kehre hiermit zurück zur Dienstrechts-Novelle für die Pädagogischen Hochschulen, die eine wesentliche Basis und Grundvoraussetzung für eine gemeinsame Ausbildung aller


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