Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll168. Sitzung / Seite 3

19.33.13 Beginn der Sitzung: 19.33 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die 168. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Steibl, Ing. Hofer, Neubauer, Öllinger und Dr. Pilz.

19.33.35 Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegen­stände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 11349/AB bis 11357/AB.

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Familienausschuss:

Antrag 2056/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend bundesweite Ausweitung der Jugendmobilität;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 2058/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Heimtierdatenbank des Bundes;

Justizausschuss:

Antrag 2055/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend gerichtliche Aufsicht bei Sexualstraftätern und bei sexuell motivierten Gewalttätern nach der Haftentlassung;

Landesverteidigungsausschuss:

Antrag 2053/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Beibehaltung der Militärluftfahrtausstellung in Zeltweg;

Umweltausschuss:

Antrag 2059/A(E) der Abgeordneten Hannes Weninger, Ing. Hermann Schultes, Carmen Gartelgruber, Mag. Christiane Brunner, Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die konsequente Umsetzung der österreichischen Anti-Atompolitik mit dem Ziel eines europaweit raschest möglichen Ausstiegs aus der Kernenergie;

Verfassungsausschuss:

Antrag 2057/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Peter Michael Ikrath, Dr. Peter Fichtenbauer, Mag. Albert Steinhauser, Ernest Windholz, Kolleginnen und Kolle-