Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll176. Sitzung / Seite 2

21.30.47Beginn der Sitzung: 21.31 Uhr

Vorsitzender: Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

*****

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 176. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Peter Haubner, Hornek, Mag. Musiol, Grosz und Mag. Schatz.

21.31.08Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegen­stände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Regierungsvorlage:

Bundesgesetz über Lenkungsmaßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung (Energielenkungsgesetz 2012 – EnLG 2012) (1962 d.B.).

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Petition Nr. 174 betreffend „Bundesfachschule für Flugtechnik (BFS) in Langenlebarn“, überreicht von der Abgeordneten Anna Höllerer;

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 2102/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Entschließung 1487/2007 des slowakischen Nationalrats über die Unangreif­barkeit der Beneš-Dekrete;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 2103/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Entschließung 1487/2007 des slowakischen Nationalrats über die Unangreif­barkeit der Beneš-Dekrete;

Verfassungsausschuss:

Antrag 2100/A der Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Peter Wittmann, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Nationalrats-Wahlordnung 1992 sowie das Volksbefragungsgesetz 1989 geändert werden (Wahl­rechtsanpassungsgesetz 2012);