Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Buchmayr. – Bitte.
19.50
Abgeordneter Harry Rudolf Buchmayr (SPÖ): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Bundesminister für Wissenschaft! Ich möchte von all den Themen das neu beschlossene Studienförderungsgesetz noch einmal ansprechen. Die Freibeträge für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit wurden seit 1989 nicht mehr erhöht und wurden jetzt um 15 Prozent wertangepasst.
In dem Zusammenhang erinnere ich mich an den kürzlich erschienenen Bericht zur sozialen Lage der Studierenden in Österreich. Demnach sank der Anteil der Studenten aus sozial benachteiligten Schichten innerhalb von 13 Jahren von 26 auf 18 Prozent. Gleichzeitig arbeiten 47 Prozent der Studierenden während des Studiums.
Somit bedeutet diese beschlossene Anhebung der Freibeträge nun für zirka 20 000 BezieherInnen von Studienbeihilfe eine deutliche Entlastung im Sinne eines breiteren Zugangs zum Studium. Eine grundlegende und fairere Neuordnung des Stipendiensystems sollte eigentlich der nächste Schritt sein.
In Summe möchte ich noch einmal betonen, dass wir hier in Österreich mit einem Budget von 4,2 Milliarden € im Wissenschaftsressort, 95 neuen Professoren, einem akzeptablen Studienbeitragssystem, der Anhebung der Freibeträge, vielen neuen Punkten, die jetzt geregelt wurden, ein wirklich herzeigbares System für das Studium und für die Universitäten in Österreich haben.
Persönlich möchte ich noch anmerken, weil von der Opposition der Streit zwischen SPÖ und ÖVP immer sehr geschürt wird (Zwischenruf des Abg. Neubauer) und hervorgehoben wird: Ich bin mit einigen Anliegen an das Wissenschaftsministerium herangetreten und wurde dort immer sehr gut unterstützt, und auch die Zusammenarbeit auf dieser Basis finde ich sehr gut. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Untergliederung Wissenschaft und Forschung liegen mir keine Wortmeldungen mehr vor.
Somit ist dieser Themenbereich erledigt.
Ich unterbreche nun die Sitzung bis morgen, Freitag, 16. November 2012, 9 Uhr.
Die Verhandlungen werden mit den Beratungen der Untergliederungen 34 und 41 der Rubrik 4: Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt fortgesetzt.
Die Sitzung ist unterbrochen.
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(Die Sitzung wird am Donnerstag, den 15. November 2012, um 19.53 Uhr unterbrochen und am Freitag, den 16. November 2012, um 9.05 Uhr wieder aufgenommen.)
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