Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 42

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Ich sage Ihnen, ich halte das für einen Bereich, den man objektivieren muss. Es gibt Verkehrsprognosen, es gibt Verkehrszählungen, es gibt Streckenabschnitte, die man vierspurig braucht, und es gibt andere, die nur zweispurig zu sein brauchen. Man braucht nicht überall eine Autobahn, man kann auch mit Ortsumfahrungen Ortskerne vom Straßenverkehr entlasten. (Abg. Grosz: Aber die Frau Ministerin beantwortet von vier Fragen nicht einmal eine, und das so lange!) Deshalb haben wir eine Evaluierung aller Straßen in Österreich vorgenommen und nach diesen objektiven Kriterien ein Bauprogramm definiert, die Kosten definiert, und das wird jetzt in die Tat umgesetzt. Zurufe nehme ich wahr, aber wir müssen da ganz objektive Kriterien an den Tag legen. (Beifall bei der SPÖ. Abg. Grosz: Die Gebrüder Grimm haben dagegen Kurzge­schichten geschrieben!)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Keck.

 


Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Dem Wunsch der Frau Präsidentin entsprechend komme ich sofort zur Frage:

Frau Bundesminister, welche Maßnahmen haben Sie zur Erhöhung der Lkw-Sicherheit auf Österreichs Straßen gesetzt?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Ab­geordneter, einige der Beispiele habe ich schon erwähnt, etwa eine Verstärkung der Kontrollen von Lkws auf mögliche technische Mängel. Wir werden heute noch über einen ganz wichtigen Bereich sprechen, auch was Arbeitszeiten betrifft, wobei selbst­ständige Lkw-Lenker hier miteinzubeziehen sind, weil natürlich Übermüdung oft auch ein Verkehrsrisiko darstellt.

Wir haben auch im Bereich der Kontrollen, wie gesagt, nicht nur die Anzahl erhöht, sondern auch die technische Ausstattung verbessert, und ich habe die Länder aufge­fordert, uns neuralgische Punkte mitzuteilen.

Aber gleichzeitig, Herr Abgeordneter, gibt es etwas, das nicht so naheliegend ist: Das größte Verkehrsrisiko – nicht nur umweltpolitisch der größte Schaden, sondern auch das größte Verkehrsrisiko – wäre es, wenn Gigaliner, Monster-Lkw auf unseren Stra­ßen führen. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Daher möchte ich mich beim Hohen Haus noch einmal dafür bedanken, dass mittels einer Entschließung, die einstimmig verabschiedet wurde, festgelegt wurde, dass wir in Österreich keine Monster-Lkws auf unseren Straßen haben möchten, weil die das größte Verkehrsrisiko wären. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur 7. Anfrage, 181/M, das ist jene des Herrn Abgeordneten Haberzettl. Nur zur Orientierung: Ich mache so, wie in der Präsidiale vereinbart, die Fragestunde mit allen Fragen fertig. Eine weitere Bera­tung folgt in der nächsten Präsidiale. – Bitte, Herr Abgeordneter Haberzettl.

 


Abgeordneter Wilhelm Haberzettl (SPÖ): Frau Bundesminister! Frau Präsidentin! Da Ihr Wort für mich natürlich Auftrag ist, meine Frage in aller Kürze.

181/M

„Welche gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen hat der Ausbau“ – der laufende und der zukünftige – „der Schieneninfrastruktur?“

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Ab­geordneter, wenn ich als Verkehrsministerin Ihnen jetzt sagen würde, diese Investi-


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