Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll213. Sitzung / Seite 85

12.28.00

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundes­minister! Hohes Haus! Gestatten Sie mir zunächst, dass ich als zuständiger Wahlkreis­abgeordneter – lieber Kollege Hechtl, das hättest du mir gleich sagen können, dass ich das machen soll – die Pensionisten und Pensionistinnen aus Edlitz, Grimmenstein und Thomasberg begrüße, denn der Herr Stauber, der das gemacht hat, kennt wahr­schein­lich die Gemeinden gar nicht. Herzlich willkommen als Zuseher! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ein Wort noch zum Herrn Abgeordneten Auer. Es ist schon wirklich problematisch, wenn man zum Thema Hochwasserschutz auf einmal die Steuergerechtigkeitskeule hervorholt und da von Raiffeisen angefangen über andere der Nichtsteuerzahlung bezichtigt. Was das mit Hochwasser zu tun hat, ist die Frage. (Abg. Brosz: Und was hat das jetzt mit Schifffahrt zu tun?) Wahrscheinlich befindet er sich schon im Wahl­kampf, aber er hätte sich da auch in den eigenen Reihen Beispiele nehmen können, von Androsch bis BAWAG, wo es um Steuern gegangen ist, die nicht bezahlt wurden, wo kleine Mitglieder des Gewerkschaftsbundes für dieses Desaster aufkommen mussten. Das nur zum Herrn Abgeordneten Auer. Das war zweckentfremdend. (Abg. Jakob Auer: Der Josef Auer!)

Der Josef Auer, natürlich. Nicht Raiffeisen-Jakob Auer, sondern Josef Auer aus Tirol, um das klarzustellen. Aber ich glaube, das hat jeder auch so zur Kenntnis genommen.

Zum Thema Schifffahrtsrecht wurde eigentlich alles gesagt, was zu sagen ist. Ich möchte das nicht wiederholen.

Ich möchte am Ende einer Gesetzgebungsperiode vielleicht nur noch darauf hin­weisen, die Zuhörer haben es heute auch bemerkt: Es wird zu einem Thema sehr oft dasselbe gesagt. Und seit der ganztägigen Übertragung im Fernsehen wird man viel­fach als Abgeordnete oder Abgeordneter angesprochen, warum das so ist, dass immer wieder Wiederholungen von Rednern der gleichen Partei stattfinden, dass der Nach­redner oft das Gleiche wie der Vorredner sagt. (Abg. Dr. Moser: Sie sind das Muster­bei­spiel dafür!)

Frau Kollegin, Sie haben gesagt, Sie sind froh, wenn Sie mich nicht mehr sehen im Parla­ment. Sie werden mich das nächste Mal auch noch sehen. Also bitte nicht so uncharmant!

Ich würde vorschlagen, dass man sich vielleicht in der Präsidiale einmal zusammen­setzt und sich darauf verständigt – und das sage ich jetzt als Vertreter der ÖVP, das kommt ja eigentlich den kleineren Parteien zugute –, dass man sich freiwillig darauf beschränkt, nur zwei Redner zu einem Thema hinauszuschicken. Das könnte, so denke ich, wesentlich dazu beitragen, dass das Ansehen des Parlaments steigt. (Abg. Dr. Moser: Wir schicken nur einen!) – Frau Kollegin, Sie kommen eh auch so oft dran, weil Sie einer kleinen Partei angehören. – Also das ist nur ein Vorschlag in Güte, darüber nachzudenken.

Abschließend möchte ich aber die breite Zustimmung zu diesem Gesetz, das uns nunmehr vorliegt, begrüßen und danke recht herzlich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)

12.31

12.31.10

 

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schließe daher die Debatte.

Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in 2473 der Beilagen.