Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Haberzettl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.56
Abgeordneter Wilhelm Haberzettl (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich glaube, wir haben einen gemeinsamen Zugang zum Thema Gesundheitsberuferegister-Gesetz: dass aus Qualitätssicherheitsgründen eine Registrierung notwendig ist. Sie erfolgte bis jetzt auf freiwilliger Basis, wird nun auf eine gesetzliche Basis gehoben. Die Frage, wer die Registrierung vornimmt, hat uns im Klub sehr tief beschäftigt, hat die Regierung sehr tief beschäftigt, und ich denke, nach einer sehr gewissenhaften Abwägung ist diese Entscheidung so gefallen, wie sie jetzt vorliegt.
Herr Kollege Spadiut! Ich möchte Ihnen schon sagen, die 50/50-Einschätzung der Beschäftigungsverhältnisse kann ich nicht nachvollziehen. Es gibt einen deutlichen Überhang an Arbeitnehmerverträgen und arbeitnehmerähnlichen Verträgen. Wir haben deutlich weniger Selbständigenbeschäftigungsverhältnisse in dieser Branche festgestellt.
Ich möchte zu diesem Thema noch einen Abänderungsantrag einbringen, mit dem die Transparenz noch mehr erhöht werden soll:
Abänderungsantrag
der Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, MAS, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen
zum Bericht des Gesundheitsausschusses 2555 der Beilagen über die Regierungsvorlage 2445 d.B. betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Registrierung von Gesundheitsberufen (Gesundheitsberuferegister-Gesetz – GBRegG) erlassen und Gesundheits- und Krankenpflegegesetz geändert wird:
Der Nationalrat wolle in zweiter Lesung beschließen:
Der eingangs bezeichnete Gesetzesantrag wird wie folgt geändert:
In Artikel 1 § 5 Abs. 4 erster Satz wird die Wortfolge „öffentlich auf der Homepage der Bundesarbeitskammer zu führen“ durch die Wortfolge „auf einer von der Bundesarbeitskammer ausschließlich für diesen Zweck einzurichtende Webseite öffentlich zugänglich zu machen“ ersetzt.
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Da es auch bei mir heute der letzte Akt am Rednerpult sein wird, möchte ich ganz kurz ein Resümee über die relativ kurze Zeit – im Vergleich zu anderen – über meine Anwesenheit hier ziehen. Da spannt sich die Emotion, wenn Sie so wollen, von der beginnenden Phase, von der Bereitschaft, doch gemeinsam einiges auf den Weg zu bringen, bis hin zu tiefen sachlichen und fachlichen Diskussionen, auch Auseinandersetzungen, die, glaube ich, doch immer auf kultivierter Ebene verlaufen sind, bis letztlich – heute das beste Beispiel in der Dringlichen Anfrage – zu Diskussionen, die schon sehr von Heiterkeit – um nicht andere Ausdrücke zu gebrauchen – geprägt waren.
Ich möchte aber diese Gelegenheit auch dazu nützen, mich bei jenen Menschen zu bedanken, die gerade am Beginn einer parlamentarischen Tätigkeit sehr wichtig sind. Das sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den einzelnen Parlamentsklubs und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Hauses, die letztendlich immer mit
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