er geerbt hat, hat nicht er verursacht. Er ist nur jetzt politisch zuständig, sodass ihn die Schelte trifft. Das weiß er aber mit dem Tag, an dem er als Minister angelobt wird.
Wir haben also de facto eine „Erbsünde“, die schon von Beginn an das Heer belastet. Es wird nicht ernst genommen, es wird nicht ausreichend dotiert, und es gibt tatsächlich eine unter der unteren Ebene vorhandene politische Klasse, die sich mit Teilen der Medien verbündet, denen es gefällt, dem Heer mit Spott zu begegnen (Beifall bei der FPÖ), so nach dem Motto: Die zum Heer gehen, sind ein bisschen die Blöden, die haben es sich nicht richten können!
Es gibt eine Reihe prominenter Herrschaften, auf die das zutrifft. Ich will jetzt keine Namen nennen – einige sitzen hier –, aber der Zwischenruf des Kollegen Keck während der Rede des Kameraden Lutz Weinzinger hat mich zu diesen Assoziationen, die ich Ihnen leider noch darbieten muss, angeregt.
Lutz Weinzinger hat von der Notwendigkeit von Nachtübungen und militärischen Ausbildungsvorgängen gesprochen, und Kollege Keck hat zwischengerufen: Teller waschen! – Das heißt, das Tellerwaschen ist das alte politische Konzept von manchen Politträgern, die nicht müde werden, das Heer mit offenem oder heimlichem Spott zu überziehen. Das gehört sozusagen zur Ursünde, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.) Wenigstens hier herinnen sollten Sie so tun, als ob Sie das Heer ernst nehmen (Zwischenrufe beim BZÖ) und den Kameraden Offizieren und Unteroffizieren, die unter rücksichtsloser Hintansetzung von persönlichen Interessen dem Heer immer gedient haben, den minimalen Respekt erweisen, den das legislative Organ Parlament zu erweisen hätte für die Erfüllung einer staatsnotwendigen Tätigkeit, die in der Verfassung steht und die auch mit Emotion und Pflichtgefühl zu erbringen ist. (Neuerliche Zwischenrufe beim BZÖ.) – So laut werden Sie nicht schreien können, um zu verhindern, dass ich diese meine Botschaft hier anbringe. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
18.56
Präsident Fritz Neugebauer: Weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor.
Ich möchte am Ende des Teiles „Landesverteidigung und Sport“ (in Richtung Galerie) dem Chef des Generalstabes, Herrn General Mag. Entacher, und seinen Herren, die der Beratung beigewohnt haben, einen herzlichen Gruß übermitteln. (Allgemeiner Beifall.)
Der Themenbereich „Landesverteidigung und Sport“ ist somit beendet.
*****
Ich unterbreche die Sitzung bis morgen, Mittwoch, den 27. Mai, um 9 Uhr. Wir werden mit dem Teil „Wirtschaft, Familie und Jugend“ beginnen.
Ich weise noch darauf hin, dass jetzt anschließend, nach Unterbrechung der heutigen Plenarberatung, eine Sitzung des Verfassungsausschusses in Lokal VI stattfindet.
Die Sitzung ist unterbrochen.
*****
(Die Sitzung wird am Dienstag, den 26. Mai 2009, um 18.57 Uhr unterbrochen und am Mittwoch, den 27. Mai 2009, um 9.02 Uhr fortgesetzt.)
*****
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite