9.11
Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stelle namens des BZÖ klar, dass wir uns von dieser Aussage ganz eindeutig distanzieren und uns auch der Meinung anschließen, dass das Hohe Haus da eine Reaktion zeigen und das auch in der Präsidiale besprechen muss. Da gibt es kein Augenzwinkern, und dazu gibt es keinerlei andere Aussagen. Zu solchen Äußerungen muss man sich klar zu Wort melden – und man muss sich klar von ihnen distanzieren.
Frau Präsidentin, ich würde Sie, da Sie das gesehen haben – ich weiß, Sie haben hingesehen! –, aber auch bitten, die Gestik des Herrn Klubobmann Kopf zu „würdigen“, der in Richtung des Herrn Abgeordneten Grosz eine eindeutige, verachtende Geste gemacht hat. Das hat das Hohe Haus gesehen, und das verdient klar einen Ordnungsruf, den ich hiermit beantrage. (Beifall beim BZÖ.)
9.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, es steht Ihnen natürlich gemäß § 103 GOG frei, einen derartigen Wunsch zu äußern. Ich werde dem jedoch nicht nachkommen, denn ich müsste beiden einen Ordnungsruf erteilen (Abg. Ing. Westenthaler: Weil der Herr Grosz gesagt hat, Kopf soll ins Mikrophon reden?! – Abg. Scheibner: Vergeben Sie Ordnungsrufe!), weil ich natürlich auch Zwischenrufe wahrnehme. Daher unterlasse ich beide Ordnungsrufe. (Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.) Es ist letztendlich meine Entscheidung, wie ich hier vorgehe. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler – die Scheibenwischerbewegung machend –: Das ist erlaubt? Das ist erlaubt künftig? Das ist ein Präjudiz!)
Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten, auch mit Ihren Zwischenrufen etwas sorgfältiger umzugehen (Abg. Ing. Westenthaler: Jetzt lachen Sie wieder darüber!) und der Würde des Hauses gerade auch, was die Zwischenrufe betrifft, Rechnung zu tragen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Da brauchen wir Ihre oberlehrerhafte !)
Meine Damen und Herren! (Abg. Ing. Westenthaler – die Scheibenwischerbewegung machend –: Wahrscheinlich lachen Sie auch noch darüber!) Ich verstehe den Appell, den die Frau (Abg. Ing. Westenthaler – die Scheibenwischerbewegung machend –: Sie lachen auch noch darüber, wenn man so macht, oder?) – Herr Abgeordneter Westenthaler, wenn Sie diese Gestik jetzt nicht unterlassen, werde ich Ihnen einen Ordnungsruf erteilen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Meine Damen und Herren, ich verstehe den Appell der Frau Klubvorsitzenden Dr. Glawischnig, den Appell an die anderen Klubvorsitzenden. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist eine ungeheuerliche Vorsitzführung!)
Herr Klubobmann Kopf hat ja einen Vorschlag gemacht. (Abg. Ing. Westenthaler macht die Scheibenwischerbewegung.) Es steht Ihnen natürlich frei, so vorzugehen. Ansonsten werde ich diese Aufforderung natürlich aufgreifen und das Thema in der Präsidiale zur Sprache bringen. (Abg. Ing. Westenthaler: Skandalöse Vorsitzführung!)
Herr Abgeordneter Westenthaler, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler: Danke! Das ist ein Orden!)
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Als erster Debattenredner heute gelangt Herr Abgeordneter Themessl mit einer Redezeit von 6 Minuten zu Wort. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Sie sind ja nicht in der Lage, das Parlament zu leiten! Sie sollten abtreten, das wäre gescheiter! Sie sollten
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