Tadler Erich, Themessl;
Unterreiner;
Vilimsky, Vock;
Weinzinger Lutz, Westenthaler, Widmann Rainer, Windholz, Winter;
Zanger.
*****
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Klubobmann Dr. Cap zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
20.37
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident, so geht das nicht, wie das da abläuft! Auf der einen Seite sagt Herr Abgeordneter Westenthaler, er habe das zwei Mal gesehen, und dann kommt Herr Abgeordneter Weinzinger und sagt, es war nur ein Mal.
Meine Frage: Wenn es zwei Mal gewesen ist und es stimmt, was Herr Abgeordneter Westenthaler gesagt hat – welche zweite Abstimmung war das, bei der das so gehandhabt worden ist? Herr Westenthaler sagt so generös, er habe es zwei Mal gesehen; eine haben wir wiederholt.
Im Übrigen muss ich sagen, das ist überhaupt ein Sittenbild, das ist unfassbar, was sich da abspielt! Ehrlich, das ist nicht zu akzeptieren! (Beifall und Bravorufe bei SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grünen.)
Vor allem möchte ich keine Vorwürfe mehr hören, dass wir undemokratisch und wer weiß was sonst noch alles sind. Das ist nicht demokratisch, wenn man einen demokratischen Vorgang, der sauber abzulaufen hat, in dieser Form ablaufen lässt!
Ich möchte wissen, was Sie zu tun gedenken. Welche andere Abstimmung ist davon betroffen? Oder waren es gar nicht zwei Abstimmungen? Sagen Sie, welche es war, dann wiederholen wir auch diese! (Abg. Ing. Westenthaler: Das sage ich gerne!) Ich finde, das ist unmöglich, so kann das nicht ablaufen! Wenn Sie es nicht genau sagen können, dann bin ich dafür, dass wir alle fünf namentlichen Abstimmungen wiederholen, damit das eine saubere Angelegenheit ist.
So kann das einfach nicht sein, das möchte ich einmal feststellen! (Beifall bei SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grünen.)
20.38
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Weinzinger zu Wort gemeldet. – Ich bitte Herrn Abgeordneten Weinzinger, direkt Stellung zu nehmen. Sollte eine weitere Stimmabgabe so erfolgt sein, werden wir auch diese Abstimmung wiederholen. Das ist zumindest mein Vorhaben.
Herr Abgeordneter Weinzinger, bitte. (Abg. Weinzinger – in Richtung des Abg. Vilimsky –: Bei welcher war es denn? Bei der dritten? – Zwischenrufe bei SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grünen, weil Abg. Weinzinger zwar vor dem Mikrophon steht, aber nur leise mit Abg. Vilimsky spricht. – Rufe beim BZÖ: Das ist unglaublich!)
20.38
Abgeordneter Lutz Weinzinger (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ja, ich habe nur nachgefragt, bei welcher es war.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite