Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Praßl, Dr. Glawischnig-Piesczek und Dr. Pilz.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Redner/innenpulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vom Rednerpult der Abgeordneten.
Ich erinnere alle daran, dass Anfrage- und Zusatzfragesteller und -stellerinnen jeder Fraktion jeweils 1 Minute Redezeit zur Verfügung haben. Die Beantwortung der Anfrage durch den Herrn Bundesminister soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute betragen.
Kurz vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich – wie bisher auch – mit einem Glockenzeichen darauf aufmerksam machen.
Weiters teile ich mit, dass die Sitzung von 9.05 Uhr bis 13 Uhr vom ORF live übertragen wird.
Ich beginne jetzt – um 9.06 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur 1. Anfrage, 24/M, das ist jene der Frau Abgeordneten Csörgits. – Frau Abgeordnete, ich bitte um die Frage.
Abgeordnete Renate Csörgits (SPÖ): Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Bundesminister! Vor gar nicht allzu langer Zeit wurde in den österreichischen Medien über eine OECD-Studie im Zusammenhang mit Pensionsrechten berichtet.
Sehr geschätzter Herr Bundesminister, daher meine Frage:
„Wie beurteilen Sie die Ergebnisse der OECD-Studie zu den Pensionssystemen?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete! Ich halte das Ergebnis der Studie für äußerst problematisch und möchte auch begründen, warum.
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