Schutzschirm für unsere Kinder und Jugendlichen. Hier muss Tätern das Handwerk gelegt werden, die unschuldige Kinder zu Opfern machen und junge Leben zerstören.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir müssen in diesem Haus alles unternehmen, um unsere Kinder und Jugendlichen zu schützen! – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
17.21
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zu den Abstimmungen, und zwar zunächst zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 304 der Beilagen angeschlossene Entschließung.
Wenn Sie hiefür eintreten, bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist angenommen. (E 42.)
Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Konsumentenschutz, seinen Bericht 302 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wenn Sie dem beitreten, bitte ich um ein zustimmendes Zeichen. – Das ist angenommen.
Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Konsumentenschutz, seinen Bericht 303 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wenn Sie zustimmen, bitte ich um Ihr Zeichen. – Der Antrag ist angenommen.
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend Durchführung des Verlangens (1/URH2) der Abgeordneten Josef Bucher, Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen auf Überprüfung der Gebarung der ÖIAG und der Austrian Airlines hinsichtlich der Partnersuche beziehungsweise der Privatisierungsversuche für die Austrian Airlines (268 d.B.)
Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen nun zum 17. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Die erste Wortmeldung kommt von Herrn Abgeordnetem Ing. Hofer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.
17.22
Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die Austrian Airlines sind oder waren über viele Jahre hinweg ein positives Aushängeschild der österreichischen Wirtschaft. Viele von uns, die im Urlaub waren und nachhause geflogen sind, haben sich gefreut, wenn sie in ein Flugzeug der AUA eingestiegen sind, in die alte legendäre DC-9, die jetzt MD-81 heißt, oder auch in den Airbus. Das heißt, die AUA ist ein Unternehmen, auf das wir alle miteinander sehr stolz waren, ein Unternehmen mit hervorragenden Mitarbeitern, erstklassig ausgebildet und hoch motiviert. Trotzdem haben wir heute ganz schwerwiegende Probleme in diesem Unternehmen.
Warum gibt es diese Probleme, meine Damen und Herren? – Weil sich die Luftfahrt, diese Branche geändert hat. Weil es große Probleme in der Luftfahrt gegeben hat, Sie können sich erinnern: Golfkrieg, 9/11, Auftragseinbrüche. Damit war die Strategie, die man gehen wollte, nämlich eine Stand-alone-Lösung für die AUA, nicht mehr zu halten.
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