Forschung steigern sowie zu lange Studienzeiten und Dropouts auf ein Minimum reduzieren.“
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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gahr. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.32
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Die heutige Debatte zeigt, dass Post, Telekom und AUA sehr kontroversielle Themen darstellen. Ich bin ja schon öfters hier in dieser Sache am Rednerpult gestanden und habe auch im Petitionsausschuss darüber diskutiert, wie es mit der Post in Österreich weitergehen soll, und möchte heute an dieser Stelle ganz klar feststellen, dass wir damals alle nicht geglaubt haben, dass die Post-Partnerschaft funktionieren kann, dass das mit den Landzustellern funktionieren kann. Ich glaube, eines kann man ganz klar sagen – ich habe einen Wahlkreis mit 104 Gemeinden, und ich habe diesbezüglich keinerlei Reklamationen –: Die Post, jeder Brief wird heute bis in den letzten Winkel des Landes zugestellt. Und das ist, wie ich meine, das Entscheidende, dass jeder gleich bedient wird und jeder diese Dienstleistung in Anspruch nehmen kann. Dafür jetzt auch einmal ein Danke an alle Postpartner sowie an die Landzusteller, die tagtäglich gute Arbeit leisten – dass nicht immer nur kritisiert wird. (Beifall bei der ÖVP.)
Natürlich ist es so, dass jeder von uns billig telefonieren möchte, und ich möchte in diesem Kreis nicht fragen, wie viele ihr Festnetz schon abbestellt haben und zu einem billigeren Anbieter gewechselt sind. Ja, das ist die Realität, und das müssen wir zur Kenntnis nehmen: Jeder will schnell kommunizieren, jeder von uns und jeder im Wirtschaftsleben möchte da eine leistbare Infrastruktur haben – und da kann eben nicht alles so bleiben, wie es ist, sondern da bedarf es eben neuer und mutiger Wege.
Es hat keinen Sinn, dass wir uns da jetzt gegenseitig etwas aufrechnen. Im neuen Regierungsprogramm ist klar geregelt, dass es ein neues Postmarktgesetz geben wird, ebenso ein neues Telekommunikationsgesetz. Dabei geht es darum, wie wir die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen und bis zum Jahre 2011 die Zeit bestmöglich nützen können, um die Zeit nach einer kompletten Liberalisierung dieser Bereiche auch gut zu bewältigen.
Genau das ist die Herausforderung, und da, glaube ich, sind wir alle gefordert und bemüht. Und ich bitte auch Sie, neuer Herr Bundeskanzler Faymann, sich dafür massiv einzusetzen. Es geht dabei um viel, nämlich um rund 9 700 Menschen, die derzeit bei der Telekom beschäftigt sind, und es geht um 25 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Post. Es geht darum, dass die Kapazität dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sinnvoll eingesetzt wird, und da braucht es da und dort auch einschneidende Maßnahmen.
Meine Damen und Herren, es geht darum, dass wir da wettbewerbsfähig bleiben, sowie darum, dass wir als politische Vertreter ordentliche, verlässliche, faire und vernünftige Rahmenbedingungen schaffen. Und es geht auch darum, dass man da und dort dem Management ein bisschen mehr auf die Finger schaut.
In diesem Sinne: Wir wollen alle keinen „Kahlschlag“ und auch keinen Aktien-Crash. Die Post ist ein börsennotiertes Unternehmen, und wenn es da Dividenden gibt, so kann uns das allen nur recht sein. Aber darüber nachzudenken, wie man es besser machen könnte, dazu sollten wir den Mut haben, denn nur so haben all diese Unternehmen – Post und Telekom – auch in Zukunft Chancen. Es liegt an uns allen,
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