Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 45

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

ren wie Schuldverschreibungen und dergleichen. Darin hat auch die BAWAG in der Karibik investiert, und wozu das geführt hat, wissen wir ja.

Da diese Veranlagungen im Jahr 2007 von 40 auf 62 Prozent gestiegen sind, nun die Frage: Zu wie viel Prozent ist in diesen Asset-backed Commercial Papers noch immer veranlagt?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Vizekanzler, bitte.

 


Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch für Sie gilt – ich sage es noch einmal –, dass ich die Fragestunde als Zusammenspiel von Fragen der Abgeordneten und Antworten des Ministers ver­stehe, und so wie es Ihnen unbenommen ist, mich zu fragen, was Sie wollen, ist es mir unbenommen, Statements und Beantwortungen abzugeben, die ich seit einer Stunde sehr deutlich gegeben habe. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Bucher: Aber keine pole­mischen Antworten!) Die Fragestunde ist keine Einbahnstraße, sondern ein tolles Instrument für das Frage-Antwort-Spiel. (Abg. Mag. Stadler: Ermahnen Sie den Herrn Vizekanzler einmal, Frau Präsidentin!)

Zur Frage der Asset-backed securities, beziehungsweise was immer Sie hier aufge­zählt haben, kann ich Ihnen nicht ad hoc das Zahlenmaterial liefern. Ich werde auch Ihnen diese Frage natürlich gerne schriftlich beantworten. (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Anfrage 37/M der Frau Abgeordneten Tamandl. – Bitte. (Abg. Mag. Stadler: Wenn das so weitergeht, gibt es eine Reihe von Geschäftsordnungswortmeldungen! – Abg. Ing. Westenthaler: Die Selbstdarstellung hat eh schon im Finanzministerium stattgefunden!)

 


Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Finanzminister! (Abg. Ing. Westenthaler: Sie wissen das ganz genau, dass ein Regierungsmitglied keine Polemik gegen Abgeordnete, auch nicht in der Fragestunde ...! – Abg. Mag. Stadler: Frau Präsidentin, drehen Sie doch das Mikrophon ab! Sie haben das Mikrophon dort oben!)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren Abgeordneten, es ist immer in der Bewertung aller gelegen, wie Beantwortungen der Regierungsmitglieder gesehen werden. Ich als Präsidentin kann hier nicht eingreifen, das wissen Sie ganz genau!

Was die Polemik von der Regierungsbank aus betrifft, so ist das Usus – da gebe ich Ihnen recht! Aber auch dagegen gibt es keine geschäftsordnungsmäßigen Mittel. – Bitte, Frau Abgeordnete! (Zwischenrufe beim BZÖ.)

 


Abgeordnete Gabriele Tamandl (fortsetzend): Vielleicht würden Sie mich jetzt auch meine Frage stellen lassen! – Ich habe Sie auch nicht unterbrochen.

Sehr geehrter Herr Finanzminister! Europa setzt große Schwerpunkte in Terrorismus- und Schwarzgeldbekämpfung. Auch Österreich hat natürlich seinen Beitrag zu leisten. Geldwäsche muss verhindert werden, das ist ganz klar.

Herr Finanzminister, wären wir auf der Liste der Steueroasen geblieben, hätte das verheerende Auswirkungen für unseren Wirtschaftsstandort, aber natürlich auch für unseren Arbeitsplatzstandort gehabt.

Meine Frage, Herr Finanzminister:

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite