Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 53. Sitzung.
Die Amtlichen Protokolle der 49. Sitzung vom 10. Dezember 2009 sowie der 50., der 51. und der 52. Sitzung vom 11. Dezember 2009 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Faul, Katzian, Fürntrath-Moretti, Kickl, Mag. Brunner und Dr. Van der Bellen.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Frau Abgeordnete Mag. Dr. Beatrix Karl auf ihr Mandat verzichtet hat und an ihrer Stelle Herr Dr. Franz-Joseph Huainigg in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Hagenhofer, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Marianne Hagenhofer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Dr. Franz-Joseph Huainigg (ÖVP): Ich gelobe.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße Herrn Abgeordneten Dr. Huainigg herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Vom Bundeskanzler ist folgendes Schreiben eingelangt:
„Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 26. Jänner 2010, Zl. 210.010/1-BEV/2010, gemäß Artikel 74 Absatz 3 Bundes-Verfassungsgesetz den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes HAHN vom Amt enthoben hat.
Gleichzeitig hat der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß Artikel 70 Absatz 1 Bundes-Verfassungsgesetz die Ao. Universitätsprofessorin Mag. Dr. Beatrix KARL zur Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung ernannt.“
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