Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 39

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dem sie in den darauffolgenden 16 Jahren so viel für die Frauen in Österreich auf den Weg bringen konnte, zunächst als Frauenstaatssekretärin, ab 1990 unter Bundeskanz­ler Franz Vranitzky als erste Frauenministerin in Österreich.

Die Leistungen und Erfolge Johanna Dohnals waren enorm, vom Gewaltschutz bis zu den Gleichbehandlungsgesetzen, von der Kinderbetreuung und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bis zur Förderung der vielen engagierten Frauenvereine. Sie hat stets die Zusammenarbeit mit Frauen aller Parteien gesucht. Sie hat Österreichs Frau­en den Weg in die Gleichstellung bereitet und sie hat ihnen Selbstbewusstsein gege­ben.

Johanna Dohnal hat in ihrer Grundsätzlichkeit tief beeindruckt. Sie war von ihrer Sache überzeugt, kämpferisch und unbeugsam. Sie ist in ihrer politischen Konsequenz und Leidenschaft zum Vorbild vieler Frauen geworden. Der Name Johanna Dohnal wird im­mer für eine engagierte, streitbare Frauenpolitik stehen.

Wir gedenken heute einer Frau, einer Politikerin, an die viele – vor allem die Frauen – noch lange in Respekt und Dankbarkeit denken werden. Unser Mitgefühl gilt in dieser Stunde der Familie von Johanna Dohnal. (Die Anwesenden verharren einige Zeit in stummer Trauer.)

Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Euro­päischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:

Der Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos wird durch die Bun­desministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures, die Bundesminis­terin für Inneres Dr. Maria Theresia Fekter wird ab 16 Uhr durch den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner und der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berla­kovich wird ab 19 Uhr durch den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger vertreten.

09.12.33Aktuelle Stunde

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Banken zur Kasse – statt die breite Masse!"

Die Aktuelle Stunde wird vom ORF live übertragen.

Als Erster zu Wort gelangt Herr Klubobmann Strache. Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.

 


9.12.55

Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die heutige Aktuelle Stunde zum Thema „Banken zur Kasse – statt die breite Masse!“ soll sich damit auseinandersetzen, dass vor allem die Verantwortungsträger, nämlich jene Bankmanager und Bankdirektoren, die uns in die Krise geführt haben,


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