Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Sehr geehrter Herr Minister, Plastiksackerln sind umweltschädlich, aber sie werden verstärkt gekauft, weil sie viel günstiger sind als die alternativen Verpackungen.
Meine Frage: Welche Schritte werden Sie setzen, damit die Alternativen in Zukunft gekauft werden? – Wobei die Quintessenz nicht sein kann, dass man dann quasi die Preise auf Plastiksackerln erhöht.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es gibt weltweit verschiedenste Modelle, was die Plastiksackerln anlangt. Das große ökologische Problem sind die dünnen Plastiksackerln, die Folien, wie man sie zum Beispiel im Mittelmeerraum – in Spanien, in Italien – findet, wenn man einkaufen geht, und die dann auch im Meer landen. Sie führen zu einer ungeheuren Verschmutzung der Meere und auch zu Problemen für die Meerestiere. Wir haben das auf der europäischen Ebene im Rahmen der Umweltminister diskutiert, um dort Reduktionen von riesigen Mengen zu erreichen – aber nicht nur in Europa, das ist ein weltweites Problem.
Ziel muss sicher sein, in der österreichischen Abfallwirtschaft so viel Abfall wie möglich zu vermeiden und sukzessive Plastiksackerln auf andere Verpackungssysteme umzustellen. Es gibt tolle Initiativen wie zum Beispiel, agrarische Rohstoffe, Stärke einzusetzen, um damit den Abfall kompostierbar und wiederverwertbar zu machen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Mag. Brunner, bitte.
Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (Grüne): Herr Bundesminister, es ist schon angesprochen worden, Abfallvermeidung ist das oberste Ziel in der Abfallwirtschaft. Das sieht auch die Abfallrahmenrichtlinie so vor. Darum geht es ja auch in der Diskussion um Mehrweg – Einweg.
In Österreich ist das Abfallaufkommen, das für die Entsorgung relevant ist, durch die Wirtschaftskrise schon zurückgegangen, wir haben aber sicher auch noch mehr Vermeidungspotenzial. Daher meine Frage: Wie schätzen Sie die Entwicklung des Abfallaufkommens in Österreich ein, wenn wir unsere Potenziale alle nützen, und was heißt das für die Entsorgungskapazitäten in Österreich?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die von Ihnen erwähnte Wirtschaftskrise hat massive Auswirkungen auf den ganzen Sektor. Es fand gestern die große österreichische Abfallwirtschaftstagung in Eisenstadt statt, wo alle großen Player der Abfallwirtschaft aus Österreich zusammengekommen sind. Wenn Sie sich erinnern: Vor wenigen Jahren waren getrennte Abfälle, Chargen, zum Beispiel im Kunststoff oder in Kunststoffunterkategorien, am Markt ungeheuer relevant und haben tolle Preise erzielt. Wir haben diese Mengen beispielsweise gar nicht verbrannt, sondern in den Stoffkreislauf zurückgeführt, und das wurde teilweise in Länder wie China exportiert. Das alles hat sich jetzt durch die Wirtschaftskrise völlig umgedreht, weil die Rohstoffpreise stark gesunken sind und sogar Schiffe auf dem Meer mit derartigen Abfallmengen nach Europa zurückgekommen sind.
Ich glaube, dass es notwendig ist, unseren Weg konsequent weiterzugehen, die Bürgerinnen und Bürger zu animieren, Abfall zu vermeiden oder möglichst viel Abfall in
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