Bauernhof“ die nächste Agraroffensive ausgerufen worden. Das geschah alles im Hinblick darauf, die Landwirtschaft fit für die Zukunft zu machen. Jetzt, im Jahr 2010, haben wir die nächste Agraroffensive, nämlich „Unternehmen Landwirtschaft 2020“, die sich wieder mit den Herausforderungen der Landwirtschaft befassen soll.
Ich frage Sie: Welche Ergebnisse haben die „Grüne Offensive“ 2008 und das „Zukunftsfeld Bauernhof“ 2009 ergeben, auf denen dieses neue „Unternehmen Landwirtschaft 2020“ aufbaut? – Deren Ergebnisse sollen ja in das neue Projekt einfließen. Uns sind bisher leider keine Ergebnisse dieser Agraroffensiven bekannt.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich freue mich, dass Sie die Initiativen des Lebensministeriums registriert haben. Tatsächlich haben die „Grüne Offensive“ und das „Zukunftsfeld Bauernhof“ stattgefunden, und es gab sehr intensive Debatten. Bei der „Grünen Offensive“ gab es im Rahmen von Arbeitskreisen tolle Ideen, die jetzt auch in die Strategie „Unternehmen Landwirtschaft 2020“ einfließen.
Im Rahmen von „Zukunftsfeld Bauernhof“ gab es in ganz Österreich zwölf große Bauernversammlungen mit etwa 5 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die ihre Sorgen und Wünsche eingebracht haben. Diese Versammlungen haben vom Neusiedler See bis zum Bodensee stattgefunden, weil wir eine vielfältige Landwirtschaft haben, und die Ergebnisse und die Vorschläge dieser Diskussionen werden in das Konzept, in die große Strategie für die nächsten Jahre, „Unternehmen Landwirtschaft 2020“, einfließen. Das ist ein kontinuierlicher Prozess. Gerade wir wissen, dass sich im Landwirtschaftsbereich jährlich die Bedingungen ändern. Daher ist es wichtig, sich jährlich zu positionieren und große Linien weiterzuentwickeln. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Steier, bitte.
Abgeordneter Gerhard Steier (SPÖ): Herr Bundesminister, welcher Stellenwert wird der Gefährdung des Grundwassers und damit des Trinkwassers im Rahmen des Masterplans „Unternehmen Landwirtschaft 2020“ und der Professionalisierungsoffensive der heimischen Agrarbetriebe zukommen, da unter anderem die Errichtung industrieller Schweinemastanlagen, zum Beispiel in der Nähe der Stadtgemeinde Neufeld im Burgenland, knapp unterhalb der UVP-Pflicht laufend zunimmt?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir haben in Österreich keine industrielle Landwirtschaft, und wir wollen keine industrielle Landwirtschaft. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.)
Zum zweiten Punkt, diesem von Ihnen zitierten Projekt: Es ist klar – und das muss man auch der Bevölkerung sagen –, dass, auch wenn es unterhalb der UVP-Pflicht liegt, ein ordnungsgemäßes Genehmigungsverfahren, ein rechtsstaatliches Verfahren durchgeführt werden muss, egal ob es sich um einen Schweinestall, einen Rinderstall oder was auch immer handelt. Dazu sind die Gesetze da. Da muss der Schutz der Bevölkerung und auch des Grundwassers klar gegeben sein. Im „Unternehmen Landwirtschaft 2020“ spielt natürlich der ökologische Aspekt eine zentrale Rolle.
Das österreichische Umweltprogramm für die Landwirtschaft, das ÖPUL, hat gebracht, dass Boden, Luft und Wasser sauber gehalten werden und auch zukünftig sauber gehalten werden sollen. Das ist eine Uraufgabe der heimischen Land- und Forstwirt-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite