zeitgemäß ist und auch in vielen Fällen mit Unvereinbarkeiten verbunden ist. Deshalb haben wir uns ja entschlossen, diese Kontrolle zu reformieren. Auch die BSO hat dem zugestimmt.
Es ist eine erste Maßnahme gesetzt über den sogenannten § 11a, den Sie ja kennen, wo Fördermittel vorgesehen sind, die von meinem Ministerium vergeben werden können, wo es mittlerweile eine eigene Kontrollkommission gibt.
Wir sollten dieses Jahr dazu nützen, diese Kontrolle zu reformieren. Da bin ich durchaus Ihrer Meinung.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Westenthaler.
Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ): Da bin ich sehr froh und unterstütze das auch sehr – ein gutes Ergebnis dieser Fragestunde.
Herr Minister, diese beiden Kontrollorganisationen, nämlich die Kontrollkommission und der Kontrollausschuss, haben ja in dem Mega-Skandal ÖOC völlig versagt, haben keinerlei Hinweise auf diese Skandale gefunden, sondern sind einfach drübergefahren und haben nichts ans Tageslicht gebracht.
Ich frage Sie daher: Es gibt ja einen Vertrag zwischen Ihrem Ministerium und der BSO, der diese Kontrolleinrichtungen vorsieht. Werden Sie diesen Vertrag aufkündigen und damit diesem Unfug ein Ende bereiten?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Ich habe Ihnen schon in der ersten Anfragebeantwortung gesagt, dass wir diese Kontrollkommission reformieren werden. Sie vermischen hier etwas, Sie arbeiten mit Äpfeln und Birnen: Die BSO hat nichts zu tun mit dem ÖOC. Im ÖOC – das ist ein eigener Verein – gibt es eigene Kontrollgremien, möglicherweise haben diese versagt. (Abg. Ing. Westenthaler: Die BSO sitzt im ÖOC!) Die BSO sitzt meines Wissens nicht mehr im ÖOC. (Abg. Ing. Westenthaler: Bis jetzt!) Das ist sozusagen nicht ein Versagen der Kontrolle der Bundes-Sportorganisation, sondern möglicherweise ein Versagen der Kontrolle im ÖOC.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Brosz.
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Erstens möchte ich festhalten, dass es mir leichtfällt, festzustellen, dass von den Grünen mit Sicherheit niemand jemals auf Kosten des Österreichischen Olympischen Comités auf Veranstaltungen gefahren ist. Es würde mich freuen, wenn Sie das für Ihre Fraktion auch machen können. Das ist offenbar nicht der Fall.
Zweitens möchte ich die Feststellung treffen, dass wir, soviel ich weiß, das erste Mal vor etwa fünf Jahren einen Antrag eingebracht haben mit der Forderung, eine unabhängige Kontrolle bei den Sportfördermitteln durchzuführen. Und ich finde es schon bemerkenswert, dass wir da erst jetzt zu einer Änderung kommen, nachdem offenbar mit dem Skandal rund um das Österreichische Olympische Comité ein Anstoß gekommen ist und auch nach mehrfacher Ablehnung hier im Hohen Haus.
Meine konkrete Frage ist: Können Sie heute schon sagen, dass Ihre Regierungsvorlage definitiv eine unabhängige Kontrolleinrichtung vorsehen wird, damit wir hier deutlich einen Schritt weiterkommen und nicht wieder Vertagungen erleben müssen und weitere Schritte abzuwarten haben?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich bin, wie ich schon gesagt habe, erst seit 1. Februar 2009
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