Ich denke, jeder von uns kann sich seine eigene Meinung dazu bilden. Es ist zu bedauern, dass unser Modell der Abwahlmöglichkeit eines Nationalratspräsidenten keine Mehrheit gefunden hat – zumindest jetzt noch nicht. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
22.45
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann Kopf. – Bitte. (Ruf bei der FPÖ: ... intellektuelle Höhepunkt der SPÖ! – Ruf bei der SPÖ: Geh bitte! – Anhaltende Zwischenrufe. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
22.45
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war selbst einige Jahre Kapitän dieses vorher schon erwähnten FC Nationalrat, und ich war eigentlich immer sehr stolz darauf, dass Parteipolitik in dieser Fußballmannschaft (Abg. Dr. Graf: Das hat ... hineingebracht!) – in der alle fünf Fraktionen mitgespielt haben – keine Rolle gespielt hat. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Dr. Graf: Das war früher so!)
Ich bin daher auch nicht sehr glücklich darüber, dass das jetzt plötzlich Gegenstand einer parteipolitischen Auseinandersetzung wird. Ich will jetzt auch gar nicht näher auf das, was dort war, eingehen. Aber, Frau Präsidentin, eines muss schon gesagt sein: Ihre Reaktion vorhin auf den Vorhalt, der Ihnen gemacht wurde, dass Sie es sich vorbehalten, von wem Sie sich vertreten lassen, abseits der Geschäftsordnung (anhaltende Zwischenrufe), ist nicht akzeptabel und wird bei der nächsten Präsidiale zu besprechen sein. (Lang anhaltender Beifall bei ÖVP, FPÖ und BZÖ.)
22.47
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann, ich wiederhole gerne meine Aussage, die ich von hier aus getätigt habe: Es wird mir auch in Zukunft überlassen bleiben, wer – welche Person des Vertrauens – meine Grußworte verliest – nur verliest. (Beifall bei der SPÖ. – Rufe bei BZÖ und FPÖ: Nein! Nein!) – Sie können es gerne nachlesen. Ich schicke Ihnen alle das Protokoll. (Anhaltende Zwischenrufe.) Ich rate Ihnen, lesen Sie das Stenographische Protokoll! Ich habe dasselbe vorhin gesagt.
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Silhavy zu Wort gemeldet. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist eine schlechte Kurve! Die Kurve kriegen Sie nicht mehr! Da sind Sie schon längst ...!) – Frau Abgeordnete Silhavy, tatsächliche Berichtigung. (Anhaltende Zwischenrufe.)
22.48
Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Frau Präsidentin! Es wurde behauptet, Sie hätten gesagt, Sie suchen sich aus, wer Sie vertritt.
Sie haben für alle hörbar und auch nachlesbar gesagt: Sie werden entscheiden, welche Person Ihres Vertrauens Ihre persönlichen Grußworte überbringt. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Mag. Stefan.)
22.48
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Scheibner. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: „Grußworte“ hat sie nicht gesagt!)
22.48
Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mir geht es überhaupt nicht darum, wer Ihre Grußworte verliest, sondern es geht darum – wir haben das wirklich alle gehört, und es geht schon um einen größeren Kontext –, ob hier in diesem Hohen Haus irgendjemand entscheiden kann, ob ein gewähltes Organ einem passt oder nicht und ob es seine verfassungsrechtlichen und geschäftsordnungsrechtlichen Möglichkeiten wahrnehmen kann oder nicht.
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