berufen tätig sind, bleiben viel zu kurz. Und das, meine sehr geehrten Damen und Herren, hängt natürlich neben dem enormen Verbrauch an Ressourcen bei den Leuten damit zusammen, dass der Pflegeberuf auch von der Entlohnung her nicht unbedingt einer der attraktivsten ist.
Und wenn Sie jetzt über die Lehrausbildung in einen Pflegeberuf einsteigen wollen, wird das mit Sicherheit nicht zur Attraktivierung der Lehrausbildung beitragen, sondern, im Gegenteil, sie entscheidend weiter schwächen. (Beifall bei den Grünen.)
15.00
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über den Tagesordnungspunkt 12 zur Durchführung einer kurzen Debatte.
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die kurze Debatte betrifft den Antrag des Herrn Abgeordneten Neubauer, dem Verkehrsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 334/A(E) der Abgeordneten Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der vierten Donaubrücke samt Westring im Sinne einer seit 30 Jahren längst überfälligen Strukturverbesserung zum Wohle der Bürger eine Frist bis 29. November 2010 zu setzen.
Nach Schluss dieser Debatte wird die Abstimmung über den gegenständlichen Fristsetzungsantrag stattfinden.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 5 Minuten sprechen darf. Dem Erstredner kommt zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zu.
Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Als Erster erhält nun der Antragsteller, Herr Abgeordneter Neubauer, das Wort. Herr Abgeordneter, 10 Minuten Redezeit. – Bitte.
15.02
Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister Bures! (Der Redner zeigt ein Blatt, auf dem Bundesministerin Bures abgebildet ist und das die folgende Aufschrift enthält:) „Sobald das Verfahren abgeschlossen ist, werden wir beginnen. Finanziell steht dem Projekt nichts im Wege!“ – Das sagte Frau Bundesministerin Doris Bures im Februar 2010.
Was hat sich bis zum November 2010 geändert, das dieses Projekt innerhalb eines halben Jahres, obwohl wir jetzt ja nicht mehr wirklich von der Krise reden können, plötzlich so verändert hat, dass das Projekt Gefahr läuft, nicht umgesetzt werden zu können beziehungsweise überhaupt vom Plan gestrichen zu werden?
Es geht um den Westring, es geht um ein wichtiges Projekt für Linz, es geht um ein wichtiges Projekt für den Zentralraum Linz, es geht um ein Projekt, das das Mühlviertel, ja eigentlich ganz Oberösterreich in den nächsten Jahren bestimmen sollte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit 2009 liegt in einem Ausschuss in diesem Haus ein Antrag der Freiheitlichen Partei, für dieses Projekt Position zu beziehen. Und nach zwei Jahren der Untätigkeit müssen wir als Linzer, als Oberösterreicher plötzlich erfahren, dass dieses Projekt, das für diesen Wirtschaftsstandort so wichtig ist, plötzlich nicht mehr kommen soll.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite