Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Mag. Schickhofer, Mag. Wurm, Dr. Bartenstein, Großruck und Dr. Fichtenbauer.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Vom Bundeskanzler ist folgendes Schreiben eingelangt:
„Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 26. November 2010, GZ. S210.010/2-BEV/2010, gemäß Artikel 74 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 78 Absatz 2 Bundes-Verfassungsgesetz Frau Staatssekretärin Christine MAREK vom Amt enthoben hat.
Gleichzeitig hat der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß Artikel 70 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 78 Absatz 2 Bundes-Verfassungsgesetz Frau Mag. Verena REMLER zur Staatssekretärin ernannt und sie dem Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend zur Unterstützung in der Geschäftsführung und zur parlamentarischen Vertretung beigegeben.
Mit den besten Grüßen
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Ich benutze diese Gelegenheit, um der ausgeschiedenen Frau Staatssekretärin Christine Marek für ihre Arbeit herzlich zu danken und ihr Anerkennung für ihre bisherige Tätigkeit im Dienste der Republik Österreich auszusprechen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Ich wünsche der neuen Staatssekretärin Mag. Verena Remler den besten Erfolg für ihre Arbeit im Dienste der Republik Österreich! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten von Grünen und BZÖ.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Inneres Dr. Maria Fekter – die ich aber schon gesehen habe ... (Bundesministerin Dr. Fekter sitzt auf ihrem Platz an der Regierungsbank.) Sie
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