Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates betreffend Ernennung einer neuen Staatssekretärin
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Im Anschluss an diese Erklärungen wird im Sinne des § 81 der Geschäftsordnung entsprechend dem vorliegenden Verlangen von fünf Abgeordneten eine Debatte stattfinden.
Ich erteile nun dem Herrn Bundeskanzler zur Abgabe der Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Bundeskanzler.
9.11
Bundeskanzler Werner Faymann: Frau Präsidentin! Sehr verehrte Mitglieder der Bundesregierung! Hochverehrte Abgeordnete! Hohes Haus! Zuerst möchte ich mich dem Dank an Christine Marek anschließen, mit der ich in unzähligen Stunden der Zusammenarbeit erlebt habe, dass sie mit sehr viel Engagement, mit Herz, Sachverstand und Sachwissen versucht hat, in ihrem Bereich, in einem der wichtigsten Bereiche unserer Republik, nämlich in der Familienpolitik, Verbesserungen in unserem Land voranzutreiben, insbesondere in den Bereichen, wo es um Abstimmungen mit den Bundesländern geht, wo es um die Frage Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen geht, wo es um die Frage des Lücken-Schließens geht.
Da haben wir noch viel zu tun. Das erkennt man, wenn man sich etwa die Versorgung der Unter-Dreijährigen in unserem Land ansieht. Und auch wenn man die Kinderbetreuungseinrichtung als Bildungseinrichtung sieht, so wie ich das auch tue, muss man sagen: Hier liegt noch viel vor uns. Christine Marek hat sich in ihrer Zeit als Staatssekretärin in all diesen Bereichen sehr engagiert, und auch ich möchte mich dem Dank an Christine Marek aus ganzem Herzen anschließen und ihr für ihre Zukunft alles Gute wünschen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Ihnen nun Frau Mag. Verena Remler in ausführlicher Form vorzustellen, werde ich deshalb nicht tun, weil auch ich sie erst bei der Angelobung kennengelernt habe (Heiterkeit) und Ihnen daher nicht erzählen kann, dass wir schon viele Jahre miteinander irgendwo tätig waren – weil es nicht wahr ist. Wahr ist aber, dass Frau Mag. Remler als nunmehrige Staatssekretärin bereits praktische Erfahrung in Familien- und Sozialpolitik hat, da sie seit 2007 als Geschäftsführerin des Gesundheits- und Sozialdienstes in Osttirol tätig war, in einem Bereich also, der die Betreuung von pflegebedürftigen Menschen, Dienste wie mobile Hauskrankenpflege, Altenhilfe, Heimhilfe, Essen auf Rädern sowie die Beratung der pflegenden Angehörigen umfasst.
Frau Mag. Remler war vorher als Managerin im touristischen Bereich tätig, danach in einem Sozialbereich, und sie hat damit in einem Teil Österreichs, in Osttirol, direkt vor Ort das kennengelernt, was in unserem Land so wichtig ist: dass Familienpolitik bedeutet, generationsübergreifend zu denken, nicht Jung gegen Alt auszuspielen und Finanzierbarkeiten genauso im Auge zu behalten sind wie Verbesserungen und Notwendigkeiten.
Ich bin überzeugt davon, dass eine große Herausforderung auf Frau Mag. Verena Remler zukommt, aber auch, dass sie diese mit Fachkompetenz und Engagement bewältigen wird. Sie wird in einem Bereich arbeiten, der in Österreich in gewisser Hinsicht zu verteidigen ist, weil die Leistungen für die Familien in Österreich trotz aller Diskussionen, die wir in diesen Tagen zur Familienpolitik haben, zu den höchsten Leistungen für Familien in Europa gehören, insbesondere wenn man die Sachleistun-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite