NATIONALRAT

 

 

           Der Ausschuss für Konsumentenschutz hält Donnerstag, den 20. April 2017, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

2.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebens­mittelverschwendung verhindern (1987/A(E))

3.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Abänderung der bürokratischen Lebensmittelinformationsverordnung (873/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2016 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Qualitätsgütesiegel-Gesetz" (2092/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kennzeichnung von verarbeiteten Eiern" (2091/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Gen-Lachs in Österreich und der EU (1442/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mineralölrückstände in Lebensmittel (1885/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Einführung einer Qualitätspartnerschaft für heimische Gastronomiebetriebe" (1186/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG) (1854/A(E))

 

 

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bisphenol in Thermopapier (1806/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2016 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Abschaffung der verpflichtenden Papierrechnung (2056/A(E))

 

 

Wien, 2017 04 13

 

 

Leopold Steinbichler Obmann

 

 

Aviso

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 7 unter einem zu verhandeln.

 

            Die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

            Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis spätestens 12 Uhr zu beenden.

 

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           Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz ist für Dienstag, den 9. Mai 2017, um 14 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.