Stenographisches Protokoll
135. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 16. Juni 2016
Stenographisches Protokoll
135. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 16. Juni 2016
135. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 16. Juni 2016
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 16. Juni 2016: 19.06 – 19.06 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (8632/AB zu 9034/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen (8633/AB zu 9018/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen (8634/AB zu 9047/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen (8635/AB zu 9051/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (8636/AB zu 9052/J)
Beginn der Sitzung: 19.06 Uhr
Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.
*****
Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 135. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Heinzl, Ing. Hofer, Mag. Schatz und Hagen.
Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 8632/AB bis 8636/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1742/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelung des Arbeitsmarkts gemäß Beschluss der Arbeiterkammer Burgenland vom 20. Mai 2016
Antrag 1743/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Personalpolitik im AMS
Antrag 1745/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des oberösterreichischen Mindestsicherungsmodells
Antrag 1747/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kassasturz in der Sozialversicherung
Antrag 1748/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anrufung des Verfassungsgerichtshofs zur Schaffung von Sicherheit bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung
Antrag 1752/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderung im Alter
Antrag 1761/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Neuer Parkausweis für Behinderte mit kopiersicherem Hologramm“
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 1760/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Karlheinz Kopf, Petra Bayr, MA, Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung eines Denkmals für die aus Österreich stammenden Opfer bei Maly Trostinec
Antrag 1765/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Geld für UN Organisationen für Projekte zum Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt
Antrag 1774/A(E) der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der deutschen Minderheit in Slowenien
Budgetausschuss:
Antrag 1764/A(E) der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Goldenen Regel für Investitionen
Finanzausschuss:
Antrag 1755/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einheitswertsystem
Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:
Antrag 1776/A(E) der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Philip Kucher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Forschungsprämie
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1744/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meldepflicht bei Zika-Fällen
Antrag 1751/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusiver Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung
Antrag 1754/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befreiung der Ein-Eltern-Haushalte von der Rezeptgebühr
Antrag 1756/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Register für freiheitsbeschränkende Maßnahmen
Antrag 1757/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend evidenzbasierte Planungsleitlinien für die psychiatrische Versorgung
Justizausschuss:
Antrag 1750/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung des Rechtsschutzes für behinderte Kinder und Jugendliche
Antrag 1777/A der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gebührengesetz geändert wird
Antrag 1778/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Angleichung der Rechtzeitigkeitserfordernisse von mittels elektronischem Rechtsverkehr und E-Mail erfolgenden Eingaben mit auf postalischem Weg erfolgenden Eingaben
Antrag 1779/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Senkung von Gerichtsgebühren
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 1746/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnkostendämpfung
Antrag 1749/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindestqualitätsvorgaben für Internetzugänge
Antrag 1753/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuckerkennzeichnung von Lebensmitteln
Antrag 1763/A(E) der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Einsatz von Thermotransferpapier“
Landesverteidigungsausschuss:
Antrag 1762/A(E) der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Assistenzleistung des Bundesheeres zum Objektschutz im Inneren
Unterrichtsausschuss:
Antrag 1771/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung „Creative Pool“
Antrag 1772/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend schnell und unbürokratisch verfügbare Ressourcen für gelingende Integration im Schulsystem
Antrag 1773/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von 360°-Feedbacksystemen an Schulen
Antrag 1775/A(E) der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Aussetzung der standardisierten Reifeprüfung“
Verfassungsausschuss:
Antrag 1758/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wolfgang Gerstl, Mag. Albert Steinhauser, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Kompetenzen des Bundespräsidenten und allfällige Reform dieser Kompetenzen“
Antrag 1759/A(E) der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Wahl des Rechnungshofpräsidenten durch das Volk“
Antrag 1766/A der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Bundesgesetz vom 12. Juni 1981 über die Presse und andere publizistische Medien (Mediengesetz – MedienG) StF: BGBl. Nr. 314/1981 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 101/2014 geändert wird
Verkehrsausschuss:
Antrag 1770/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungsfähiges Internet für Hasendorf
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:
Antrag 1767/A(E) der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bürokratieabbau jetzt!
Antrag 1768/A(E) der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unternehmerentlastungspaket für Wachstum und Beschäftigung!
Antrag 1769/A(E) der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufschwung für Österreich!
*****
Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 6. Juli 2016, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Ich wünsche einen schönen Abend.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.06 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |