Sitzung des Gleichbehandlungsausschusses

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Regierungsvorlage: Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über Schutzunterkünfte und Begleitmaßnahmen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder (Frauen-Schutzunterkunfts-Vereinbarung – FSchVE) (2070 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gleichbehandlungsgesetz und das Gesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft geändert werden (3470/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend intergeschlechtliche Kinder und Jugendliche schützen – Verbot medizinisch nicht-notwendiger Operationen endlich umsetzen (3411/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend PRIDEs nicht ohne den Bund – eigenes Budget für die LGBTIQ-Community sicherstellen (3290/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Konversionstherapien stoppen" – einstimmige Entschließung von 2019 endlich umsetzen (943/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. November 2022 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der massiven Beschneidung von LGBTIQ-Rechten in Europa (597/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Auswirkungen von Beautyfiltern im Netz auf das Selbstbild von Mädchen und Frauen" (3291/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend höhere Mittel für Länder und Gemeinden aus dem Finanzausgleich, um den Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr umsetzen zu können (3322/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationsoffensive zum Schwangerschaftsabbruch in Österreich (3356/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Social Egg Freezing erlauben (3279/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Statistik über Kinderehen in Österreich (1461/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. November 2022 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen Zwangsheirat (3399/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nennung der Nationalität von Tätern bei Sexualdelikten (2690/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einheitliche Richtlinien bei Sexualdelikten (2702/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewalt gegen Frauen – Definition von "Femizid" zur Erfassung in der Kriminalstatistik (2532/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corona-Aufarbeitung: Wo bleiben die Frauen? (3391/A(E))