Östliche Partnerschaft

Im Frühjahr 2022 besuchten armenische Parlamentarier:innen, der Präsident des armenischen Rechnungshofs und der Generalsekretär der Nationalversammlung das österreichische Parlament. Die armenische Delegation informierte sich über die Mechanismen der Budgeterstellung und -kontrolle. Diese Zusammenarbeit mit der Nationalversammlung der Republik Armenien fand im Rahmen des Projekts "Modern Parliament for Modern Armenia" statt. Das ist Teil des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP).

Die armenischen Besucher:innen sprachen mit Vertreter:innen des Budgetdiensts, Mitgliedern des Budgetausschusses und trafen sich mit relevanten Finanzinstitutionen. Auch ein Dialog mit der bilateralen Parlamentarischen Gruppe war Teil des Austauschs.

In den Bereichen Kommunikation, Demokratiebildung und Gesetzgebungsprozess wurden Best-Practice-Beispiele in einem Expert:innen-Gespräch diskutiert. 

Das 30-jährige Bestehen diplomatischer Beziehungen zwischen Österreich und der Republik Moldau (1992-2022) waren auch auf Ebene der Parlamente Anlass, den Austausch zu vertiefen. Im Fokus stand ein Dialog zum Themenschwerpunkt "Genderbudgeting" und dessen Bedeutung und Rolle im Budgetprozess.

Mitarbeiter:innen des Budgetdienstes der Parlamentsdirektion hielten ein zweitägiges Seminar. UN-Women und die Österreichische Botschaft in Chișinău haben dieses Seminar im Oktober 2022 gemeinsam mit dem gastgebenden Parlament Moldau organisiert. Es richtete sich an Abgeordnete, Parlamentsmitarbeiter:innen und Vertreter:innen diverser Ministerien.

Für 2023 ist ein Delegationsbesuch des moldauischen Parlaments bei Mitgliedern des Budgetausschusses in Wien vorgesehen. Dort soll der Austausch fortgesetzt werden.

Vor dem Hintergrund der Zuerkennung des EU-Beitrittskandidat-Status sind weitere Kooperationen im Bereich des Capacity Buildings mit der moldauischen Parlamentsverwaltung geplant.